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Bürger-Info 03/2017

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 03.05.2017 wurde unter TOP 3 vom Rat einstimmig beschlossen, den beantragten Zuschuss für die Vorplanung der Sanierungsmaßnahmen, im kath. Kindergarten in Simmern zu gewähren.

Unter TOP 4 Vertragsangelegenheiten berichtete der Vorsitzende, dass die Trasse für die vorgesehene Leerrohrverlegung der Fa. Innogy neu geplant wurde. Die Trasse soll nun vom Verteilerkasten an der Kondbachbrücke aus am Kondbach entlang bis zum Külzbach, von da aus den Külzbach entlang und dann unterhalb des Dorfes Richtung Keidelheim verlaufen. Sollte Innogy dafür keine Genehmigung erhalten, wurde bei einer nein Stimme beschlossen, alternativ eine Spülbohrung unter der Gemeindestr. „Im Grund“ zu veranlassen.

Unter TOP 5 Versicherungsangelegenheiten wurde vom Rat ebenfalls bei einer nein Stimme beschlossen, für den Rest des Jahres die Gebäudeversicherung für alle Gebäude der Ortsgemeinde mit einer Elementarversicherung zu ergänzen. Ab 2018 werden dann alle Liegenschaften incl. Elementarschäden neu bei der Allianz versichert.

Unter TOP 6 Kauf eines Zeltes wurde beschlossen, insbesondere für den Kümbdcher Advent ein eigenes Zelt, je nach vorhandenem Platz, 6x10 oder 6x8 Meter von guter Qualität zu beschaffen.

Unter TOP 7 Nahwärme berichtete der Vorsitzende, das das neue Angebot der RHE und auch ein eigenes Heizwerk im Vergleich zum momentanen Heizölpreis sehr schwer den Verbrauchern zu vermitteln ist. Bei einer Gesamtkostenbetrachtung fällt dieser Vergleich aber deutlich günstiger für das Nahwärmekonzept aus. Ende des Jahres ist noch einmal eine Bürgerversammlung geplant, um alle Interessenten über den neuesten Stand des Nahwärmekonzeptes zu informieren.

Unter TOP 8 Mitteilungen und Anfragen gab der Vorsitzende bekannt, dass mittlerweile im Rahmen des Hochwasserschutzprogrammes ein Antrag auf Förderung einer Machbarkeitsstudie bei der VG Simmern eingereicht wurde. Weiterhin wurde festgestellt, dass die Bürgerversammlung Ende März sehr zufriedenstellend verlaufen ist. Daher wird diese Info Veranstaltung für unsere Bürgerinnen und Bürger auch im nächsten Jahr in diesem Rahmen stattfinden. Wie schon im Regionalblatt berichtet war auch die Waldbegehung sehr informativ. Zusammen mit unserem Revierförster und unserem Jagdpächter verbrachten alle Teilnehmer einen sehr kurzweiligen Samstagvormittag.

Die Einebnung des Dorfplatzes ist mittlerweile bis auf den Neuanstrich der alten Holzbänke abgeschlossen. Alle Benutzer des Dorfplatzes werden gebeten, diesen sauber zu halten und in diesem Zusammenhang auch den Mülleimer zu nutzen. Eine Förderung zur Sanierung des Gemeindehauses wurde bereits durch die ADD zugesagt. Höhe und Zeitraum sind aber noch nicht bekannt. Die RWE Aktien der Ortsgemeinde wurden dem Verband der kommunalen RWE Aktionäre zum Verkauf angeboten. Der Verband wird nun entscheiden ob er die Aktien von der Ortsgemeinde übernimmt oder sie für die Ortsgemeinde zum Verkauf freigibt. Weiterhin berichtete der Vorsitzende, dass die Wegeverbreiterung Richtung Reiterhof bis auf ein paar Restarbeiten abgeschlossen sind. Die Abnahme erfolgte durch den Vorsitzenden und den Beigeordneten. Auch die Arbeiten am alten Friedhof sind mittlerweile abgeschlossen. Anfang April wurden noch sechs Bäume gepflanzt und ein Hinweisstein gesetzt. Nachdem die Angebote der hiesigen Gartenbaufirmen sehr hoch waren, muss die Pflege des Grundstücks noch geklärt werden.

In der nichtöffentlichen Ratssitzung wurde unter TOP 2 Grundstücksangelegenheiten einstimmig auf das Vorkaufsrecht des Grundstücks Flur 1 Flurstück 29/27 „Am Külzer Pfad 10“ verzichtet. Weiterhin berichtet der Vorsitzende, dass es zwei Interessenten für die beiden hinteren Bauplätze „In der Au“ gibt. Da beide ihre Häuser weiter nach hinten bauen möchten, (in Höhe der alten Bebauung) muss das Baufenster im Bebauungsplan in einem einfachen Verfahren nach hinten verschoben werden. Der Rat beschloss, sollte ein Kaufvertrag zustande kommen, das Baufenster neu anzulegen und auf dieser Basis mit beiden Interessenten weiter zu verhandeln.

Unter TOP 3 Mitteilungen und Anfragen wurden noch einmal die Probleme bei der Vermarktung der restlichen Bauplätze angesprochen. Angesichts des schwierigen Verkaufs der Bauplätze wird vorerst vom Zukauf von weiteren Grundstücken abgesehen. Ein neues Konzept über eine Erweiterung oder über ein neues Baugebiet soll erstellt werden. Zum Schluss gab der Vorsitzende 11 Anmeldungen und 2 Abmeldungen bekannt.

Der Ortsgemeinderat

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bürger-Info 12/2016

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 13.12.2016 wurde unter TOP 3 der Forstwirtschaftsplan 2017 von Herrn Prämaßing vorgestellt. Es sollen 75 fm Holz vermarktet werden. 30 fm sind Schadholz und soll an Eigenwerber versteigert werden. Als Ergebnis sieht der Forstwirtschaftsplan ein Minus von 813 € vor. Nach einer Aussprache, in der unter anderem die Neupflanzungen am Riedchen angesprochen wurden, wurde angeregt evt. eine Weihnachtsbaumkultur am Riedchen anzulegen. Nachdem Herr Prämaßing einen Kostenplan erstellt hat, soll darüber eine Entscheidung herbeigeführt werden. Er schlägt vor im Frühjahr 2017 eine Waldbegehung zu machen zu der alle Bürger eingeladen sind. Der Termin wird noch festgelegt. Der vorgestellte Forstwirtschaftsplan wird vom Rat einstimmig angenommen.

Unter TOP 4 stellte Frau Rißel VG Sim. die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für 2017 vor und erläuterte die einzelnen Positionen. Die Steuersätze, Gebühren und Beiträge bleiben gleich. Für das Jahr 2017 wird ein Überschuss in Höhe von 64.040 € im Finanzhaushalt veranschlagt. Die größten Einnahmepositionen sind wie in den vergangenen Jahren die Steuereinnahmen, die Schlüsselzuweisung des Landes und die Pachteinnahmen. Die größten Ausgabepositionen sind die Kreis bzw. VG Umlagen sowie der Kindergarten. Die vorgestellte Haushaltssatzung sowie der Haushaltsplan wurden einstimmig angenommen.

Unter dem TOP 5 Nahwärmeversorgung berichtete der Vorsitzende vom Treffen der AG Nahwärme zusammen mit Vertretern von RHE und ERS der VG. Bis Ende Januar wird die RHE ein Angebot zur Wärmelieferung den beiden Gemeinden vorlegen. Das Angebot betrifft nur die Wärmelieferung ab dem Heizwerk an den Schulen. Danach sollte entschieden werden ob ein eigenes Heizwerk oder ein Anschluss an das Heizwerk der RHE in Frage kommt. Ob die Anschlussgebühren bezuschusst werden und in welcher Höhe, sollte danach ebenfalls geregelt werden.

Unter TOP 6 Grundstücksangelegenheiten beschloss der Rat einstimmig, auf das gesetzliche Vorkaufsrecht gegenüber dem Verkauf des Grundstückes Flur 4, Flurstück Nr. 47/1 Größe 5.149 qm (Gebäude und Freifläche) zu verzichten.

Zur besseren Vermarktung der 4 noch vorhandenen Bauplätze, wurde unter TOP 7, mehrheitlich beschlossen eine Visualisierung der Bauplätze von der Fa. Siegmann & Partner ausarbeiten zu lassen. Weiterhin werden alle Bauplätze in das Werbeprogramm 2017 der VOBA Hunsrück aufgenommen. Unter Mitteilungen und Anfragen gab der Vorsitzende bekannt, dass auch weiterhin der Feldwegebau mit 65% gefördert werden kann. Für die OG Kümbdchen betrifft dies aber nur das Teilstück vom Ende des Asphaltweges „Am Riedchen“ bis zum Verbindungsweg Simmern-Keidelheim. Angebote über dieses Teilstück werden eingeholt.

Bei einem kurzen Überblick zum „Kiemscher Advent“ wurde wiederholt festgestellt, dass der Arbeitsaufwand als sehr hoch angesehen wird. Wie dies geändert werden kann, soll mit der AG besprochen werden. Eventuell soll ein eigenes Zelt gekauft werden, die Kosten hierfür betragen bei einer Größe von 6 x 12m je nach Ausführung 500 bis 900 €. Der Vorsitzende gab bekannt, dass der Rückbau des alten Friedhofs abgeschlossen ist, er schlägt vor einen Gedenkstein aufzustellen, der darauf hinweist in welcher Zeit der Friedhof von der OG angelegt wurde. Der Schaden an der Drainage in der Gemeindewiese bei C. Pullig ist beseitigt, ein weiterer Schaden oberhalb der Bäumcher soll im nächsten Jahr untersucht werden. Es soll geklärt werden wer das Holz an der obersten WEA gelagert hat und wer das Totholz entlang des Külzbaches beseitigt.

Der Vorsitzende verkündete 3 Anmeldungen.

 

 

 

Der Ortsgemeinderat

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bürger-Info 02/2017

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

in der öffentlichen Ratssitzung am 09.02.2017 berichtete der Vorsitzende unter

TOP 3, dass „Innogy“, Tochtergesellschaft der RWE, ein Glasfaserkabel vom Umspannwerk in der Simmernerstraße bis zum KVZ an der Kondbachbrücke und weiter bis nach Keidelheim verlegen möchte. Ziel ist es durch die Verlegung von Glasfaserkabel für alle Haushalte in beiden OGs eine höhere Bandbreite zu ermöglichen. Das Projekt wird vom Land gefördert und muss daher noch in 2017 abgeschlossen werden. Der Rat entschied, dass der Wegerechtsvertrag erst unterzeichnet wird, wenn der genaue Verlauf der Leitungstrasse festgelegt ist.

Unter TOP 4 wurde nochmals auf den Prüfbericht des Rechnungs- u. Gemeindeprüfungsamtes eingegangen, der die Benutzungsgebühren und die verbrauchsabhängige Gebühren für das Gemeindehaus bemängelt hatte. Der Rat beschloss einstimmig die Benutzungsgebühren nicht zu erhöhen und stattdessen eine Verbrauchsabhängige Gebühr von 20 € zu erheben.

Nachdem die Aktien der RWE auf die jeweiligen Ortsgemeinden übertragen wurden, entschied der Rat unter TOP 5 die Aktien erst bei einem Tief von 10 € und einem Hoch von 14 € pro Aktie, zu verkaufen.

Unter TOP 6 hat der Rat einstimmig, den Vorschlag einen Schotterparkplatz an der Linde für auswärtige Hundefreunde anzulegen, abgelehnt.

Unter Top 7 gab der Vorsitzende bekannt, dass für die Umgestaltung des Dorfplatzes drei Angebote abgegeben wurden. Der Rat beschloss einstimmig, das günstigste Angebot anzunehmen. Folgende Arbeiten werde im Frühjahr auf dem Dorfplatz ausgeführt: Die obere Rinne und die beiden Blumenbeete werden weg gemacht und der hintere Brunnen über eine Rohrleitung mit der unteren Rinne verbunden. Danach wird die gesamte Fläche mit Mutterboden aufgefüllt und neu eingesät. Unter Mitteilungen und Anfragen berichtete der Vorsitzende, dass der Forstschlepper, der für die Ortsgemeinden im Biebertal sowie für die beiden OG Kümbdchen u. Keidelheim vor 10 Jahren gekauft wurde wieder verkauft wird. Nach Absprache mit unserem Revierförster findet die Waldbegehung am 22. April statt. Treffpunkt ist um 10.00 Uhr an der Linde. Beim Treffen der Lenkungsgruppe Anfang Januar wurden die Termine für das laufende Jahr besprochen und festgelegt. Leider waren nur wenige Arbeitsgruppensprecher anwesend.

Ein weiteres Treffen der Lenkungsgruppe ist für den Spätsommer geplant. Über die geplante Nahwärmeversorgung gab es nichts Neues zu berichten, es wird noch immer auf das Angebot der Rhein-Hunsrück-Entsorgung gewartet.

Die Bürgerversammlung findet am 25.03.2017 um 19.00 Uhr in der Turnhalle statt, bitte vormerken.

In der nichtöffentlichen Sitzung wurde unter TOP 2 Grundstücksangelegenheiten einstimmig beschlossen das gesetzliche Vorkaufsrecht für das Grundstück Flur 5, Flurstück Nr. 41/4 mit Gebäude und Freifläche „In der Au“ nicht auszuüben.

 

Der Ortsgemeinderat

 

Bürger-Info 11/2016

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 10.11.2016 wurde unter TOP 3 beraten, ob eine Erweiterung des Neubaugebietes Sinn macht, bevor die restlichen 4 Bauplätze verkauft sind. Dazu waren Vertreter des Ingenieurbüro Siekmann u. Partner eingeladen. Um die Oberflächenwasser-problematik zu entschärfen stellten diese ein Konzept zur Erweiterung des gesamten Baugebiets vor. Da dieses Konzept aber nicht ohne weiteres umzusetzen ist, wird es von dem Ingenieurbüro nochmals überarbeitet. Weiterhin wird zur besseren Vermarktung und Vorstellung der baulichen Möglichkeiten eine Visualisierung der 4 vorhandenen Bauplätze von Siekmann u. Partner ausgearbeitet.

Weiterlesen: Bürger-Info 11/2016

Bürger-Info 01/2017

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 11.01.2017 berichtete der Vorsitzende unter TOP 3 vom Treffen der Arbeitsgruppe Nahwärmeversorgung im Januar 2017. Die AG bewertete nochmals das gemeinsame Treffen mit ERS und RHE und stellte Nach bzw. Vorteile der beiden Anbieter heraus. Die Vorteile bei einem Anschluss an das Heizwerk der RHE liegen hauptsächlich an der langen Vertragslaufzeit der Kosten für das Heizmaterial. Des Weiteren wird das Genehmigungsverfahren für ein eigenes Heizwerk und die Suche nach einem geeigneten Baugrundstück sehr viel Zeit und Arbeit in Anspruch nehmen. Nachteil ist die lange Zuleitung bis zum ersten Verbraucher, die zu einem höheren Wärmeverlust führt. Folgende Zeitschiene wurde geplant: Bis Ende Februar sollten die konkreten Angebote von ERS und RHE vorliegen, danach werden beide Räte entscheiden ob ein Anschluss an das Heizwerk der RHE oder ein eigenes Heizwerk über die ERS der VG Simmern in Frage kommt. Im Mai wird dann eine Info Veranstaltung für alle Bürger/innen der beiden Ortsgemeinden stattfinden, in der noch einmal darauf hingewiesen wird, wie wichtig es ist, weg von fossilen Energieträgern wie Öl oder Gas zu kommen. Bis Ende der Sommerferien könnten dann von der ERS die Vorverträge mit den Anschlussnehmern abgeschlossen werden.

Unter TOP 4 Grundstücksangelegenheiten wurde über einen Antrag von Herrn H. Konrad beraten und abgestimmt. Herr Konrad möchte den Feldweg Flur 4 Nr. 122/2 unterhalb der K 70 aufreißen und somit die beiden Ackerlandflächen, die von ihm bewirtschaftet werden, verbinden. Der Rat stimmte bei zwei Enthaltungen dem Antrag einstimmig zu. Herr Konrad nahm an der Abstimmung nicht teil.

Unter Mitteilungen und Anfragen berichtete der Vorsitzende, dass die Homepage seit einem Jahr von Herrn A. Konrath betreut wird. Herr Konrath sucht aber noch Helfer, die neue Beiträge und Bilder für die Homepage vorbereiten. Wer also Interesse hat kann sich direkt bei Herrn Konrath Tel. 01704143222 oder beim Bürgermeister melden.

Um die Behinderungen von landwirtschaftlichen Maschinen wegen immer stärkeren Nutzung der Wirtschafts und Feldwege durch Spaziergänger mit Hunden zu minimieren, schlägt Herr A. Konrath vor einen Schotterparkplatz an der Linde anzulegen. Hierüber wird in der nächsten Sitzung, wenn die Kosten ermittelt sind, entschieden.

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die RWE Aktien auf ein Aktiendepot bei der VG Kasse übertragen worden sind. Mit der Übertragung ist auch die Verfügungsgewalt auf die jeweiligen Ortsgemeinden übergegangen, d.h. die Ortsgemeinden können ab sofort über einen etwaigen Verkauf ihrer Anteile entscheiden. Eine Entscheidung wird in der nächsten Ratssitzung unter einem separaten TOP getroffen. Das Totholz entlang des Külzbaches in unserer Gemarkung kann von den Anliegern beseitigt, oder eine Firma mit der Beseitigung beauftragt werden. Die Kosten werden dann über die VG abgerechnet.

Das durch den Wind angehäufte Laub an unserem Ehrenmal wird durch Herrn Heberding beseitigt. Zwei Kanaldeckel „Am Külzer Pfad“ haben sich so stark gesetzt, dass sie im Frühjahr angehoben werden müssen. In der „Gartenstraße“ wurden zwei Kanaldeckel beanstandet, die einige cm über die Asphaltdecke heraus ragen. Eine Reparatur ist wegen fehlender Ausgleichsringe schwierig. Ein Einlaufschacht am Anfang der „Waldstraße“ hat sich ebenfalls gesetzt und muss im Frühjahr instand gesetzt werden.

Zum Schluss gibt der Vorsitzende 2 Anmeldungen und zwei Abmeldungen bekannt.

In der nichtöffentlichen Sitzung beschloss der Rat einstimmig, dass der Stundensatz für die Hausmeistertätigkeiten im Kindergarten um 5 Std. pro Monat erhöht wird.

Unter TOP 3 wurden verschiedene Regularien während der Sitzung besprochen. Mehrheitlich wurde beschlossen, auch in der Sommerzeit um 19.30 Uhr mit den Ratssitzungen zu beginnen.

 

Der Ortsgemeinderat

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bürger-Info 09/2016

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

In der öffentlichen Ratssitzung am 11.05.2016 wurde unter TOP 3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Reiterhof K. Konrad/C. Schneider der Durchführungsvertrag mit drei kleineren Änderungen einstimmig beschlossen.

Danach wurde die Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 BauGB ebenfalls einstimmig beschlossen.

Unter TOP 4 wurde noch einmal über die Sanierung des Feldweges Flur 6 Nr. 28 (zum ehemaligen Hochbehälter) diskutiert. Mit der Fa. Moosmann wurde verabredet, dass der Feldweg im Spätjahr nach der Ernte saniert wird. Die Banketten werden abgeschoben und nach Absprache mit den Bewirtschaftern auf den angrenzenden Feldern verteilt. Danach wird der Untergrund aufgelockert und neuer Schotter in den Weg eingebaut.

Der Vorsitzende gab unter Top 5 bekannt, dass für unser Gemeindehaus eine neue Reinigungskraft gefunden wurde. Mit Frau Walter, die mit Ihrer Familie ab August in Kümbdchen wohnt, wurde ein Arbeitsvertrag ab Juni 2016 geschlossen.

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