Bürger-Info 06/2018

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 29.08.2018, gab der Vorsitzende unter TOP 2, Einwohnerfragestunde bekannt, dass auf Grund der letzten Ereignisse die Formalien für die Fragestunde, entsprechend der auch für Kümbdchen geltenden Mustergeschäftsordnung, angepasst werden. Um einen regulären Ablauf der Ratssitzung zu gewährleisten werden jedem Zuhörer ab sofort nur noch eine Frage plus Zusatzfrage zugestanden. Ab der nächsten Sitzung sollen Fragen drei Werktage vor der Sitzung schriftlich eingereicht werden. Natürlich können auch weiterhin Fragen telefonisch oder auch persönlich an den Rat oder den OB gerichtet werden. Danach beantwortete der Vorsitzende die Fragen der Zuhörer.

Unter TOP 3 Vorstellung Planung Neubaugebiet wurden zwei Konzepte von einem Vertreter des Ingenieurbüros Siekmann & Partner vorgestellt. Im Anschluss erklärte Herr Roller von der VG die weiteren Erschließungsgrundsätze. Ein Beschluss, ob ein neues Baugebiet erschlossen wird, soll erst nach reichlicher Abwägung in einer der nächsten Sitzungen gefasst werden. Vor der Ratssitzung konnten sich die Ratsmitglieder/innen, vor Ort, von dem derzeitigen Stand der Bauarbeiten im Gemeindehaus informieren.

Somit konnte man sich unter TOP 4 Sanierung Gemeindehaus, direkt der neuen Bestuhlung widmen. Nachdem noch einmal die neuen Klapptische vorgestellt und die Form und die Polsterung der Stühle ausgesucht waren, beschloss der Rat mehrheitlich, die Anzahl der Tische und Stühle, die bestellt werden sollen. Einstimmig wurde beschlossen die Tische u. Stühle bei dem günstigsten Anbieter der Fa. Sauer zu bestellen. Da das Außengelände hinter dem Gemeindehaus sehr steil ist, wird zur besseren Beurteilung der Verhältnisse, ein vor Ort Termin mit dem Ingenieurbüro ausgemacht.

Unter TOP 5 Abschluss eines neuen Geschäftsbesorgungsvertrages gem. § 27 LWG ab dem 01.01.2019 wurde mehrheitlich beschlossen, einen neuen Geschäftsbesorgungsvertrag mit Landesforsten ab dem 01.01.2019 abzuschließen. Einstimmig wurde beschlossen den fristgerechten gekündigten Altvertrag mit Landesforsten bis zum 31.12.2018 fortbestehen zu lassen.

Unter TOP 6 Abnahme Feldweg Flur 7, Nr.25 berichtete der Vorsitzende, dass der Feldweg unterhalb der L 108 teilweise noch einmal ausgebessert wird. Die OG wird aber auch noch selbst tätig werden, indem sie, damit dass Wasser nicht in der Fahrspur stehen bleibt, teilweise das Bankett abschieben lässt. Darüber soll ein Angebot eingeholt werden.

Unter TOP 7 Sachstand Ausbau L 108 berichtete der Vorsitzende, dass bei einem Abriss des Feuerwehrhauses, die Verkehrssicherheit erheblich verbessert werden könnte und der LBM den Abriss fördern würde. Eine Entscheidung wird nach der Kostenermittlung in einer der nächsten Sitzungen erfolgen.

Unter TOP 8 Mitteilungen und Anfragen wurde die Organisation des Grillnachmittags für unsere Senioren, am 15. Sep. und des Streuobstwiesenfestes am 23 Sep. besprochen. Weiterhin berichtete der Vorsitzende, dass das Starkstromkabel, das zur Quelle auf der Streuobstwiese führt, wieder genutzt werden kann. Aus dem Rat kam der Hinweis, dass das „30 KM Schild“ von der Eichwies kommend und das „Vorfahrt achten Schild“ am Weg zum Wäldchen freigeschnitten werden muss. Alle Bürgerinnen und Bürger werden gebeten die Hecken und Sträucher, die bis auf die Gehwege und teilweise auch auf die Gemeindestraßen ragen, aus Verkehrssicherheitsgründen zurück zuschneiden.

In der nichtöffentlichen Sitzung am 29.09.2018 wurde vom Rat unter TOP 2 Grundstücksangelegenheiten nochmals über den Quatratmeterpreis für Bauland diskutiert und festgelegt.

Ebenfalls unter Grundstücksangelegenheiten wurde einstimmig beschlossen, dass sich die OG, bei Verlegung einer Drainage auf dem Kranplatz am untersten Windrad an den Kosten beteiligt.

Zum Schluss gab der Vorsitzende zwei Anmeldungen bekannt.

Die nächste Ratssitzung findet am Do. 27.09.2018 um 19.30 Uhr in der Turnhalle statt.

Günter Kunz Ortsbürgermeister

Bürger-Info 01/2018

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 09.01.2018 wurde unter TOP 3 den Ratsmitgliedern die Haushaltssatzung sowie der Haushaltsplan für 2018 von der Verwaltung vorgestellt. Alle wesentlichen Punkte wurden schon in der letzten Ratssitzung beraten. Die Steuersätze, Gebühren und Beiträge werden für 2018 nicht erhöht. Die liquiden Mittel der Gemeinde belaufen sich zum 01.01.2018 auf 528.194 €. Hauptausgabeposten 2018 ist der Umbau des Gemeindehauses in Höhe von 277.000 €. Für den Umbau fliest ein Zuschuss vom Land in Höhe von insgesamt 75. 000 €. Bei einer Enthaltung, wurden der Haushaltsplan 2018 und die Haushaltssatzung einstimmig beschlossen.

Unter Top 4 wurde die Fusionsvereinbarung zwischen den beiden VGs Simmern und Rheinböllen ebenfalls einstimmig beschlossen. Alle Fragen zum Fusionsvertrag und dem Positionspapier, die den Ratsmitgliedern schon länger vorlagen, konnten von unserem VG Bürgermeister, der der Sitzung beiwohnte, beantwortet werden.

Unter TOP 5 Sanierung Gemeindehaus teilte der Vorsitzende den Ratsmitgliedern mit, dass die Frist für den Baubeginn von der ADD bis zum 30.06.2018 verlängert wurde. Weiterhin berichtete er, dass beim Bauantrag zwei Punkte von der Kreisverwaltung, die bereits ausgeräumt wurden, bemängelt wurden. Auch die VG bemängelte zwei Punkte, die noch vom Vorsitzenden abzuklären sind.

Unter TOP 6 Ausbau L 108 wurde noch einmal über eine Ladestation für E-Autos beraten. Wegen der hohen Kosten wird vorerst von einer Ladestation abgesehen. Vorkehrungen beim Umbau des Gemeindehauses werden jedoch getroffen.

Unter TOP 7 lag ein Angebot des Ingenieurbüros Reuter & Ternes über die Planung der Straßen-Beleuchtung in Höhe von 13.619 € vor. Bei 2 Enthaltungen wurde einstimmig beschlossen, dem Ingenieurbüro den Auftrag für die Planung der Straßenbeleuchtung in der Külztalstraße zu übertragen.

Unter TOP 8 wurde noch einmal über das Angebot der Fa. Innogy, über eine Ausführungsplanung, zum Aufbau eines Mikrorohrsystems für die gesamte OG beraten.

Bei einer Enthaltung wurde einstimmig beschlossen den Auftrag an die Fa. Innogy zu vergeben. Da die Unterlagen vom Gemeinde & Städtebund bei der letzten Sitzung nicht vollständig waren, musste noch einmal unter TOP 9 über die Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2019-2020 abgestimmt werden. Bei 3 Alternativen, 100 % Normalstrom, Ökostrom ohne Neuanlagenquote und Ökostrom mit Neuanlagenquote wurde mehrheitlich für 100 % Normalstrom gestimmt.

Unter TOP 10 wurde vom Vorsitzenden eine Präsentation der Fa. Quantec über eine bedarfsgerechte Befeuerung der WEA im RHK vorgestellt. Da die Kosten, die auf unsere Gemeinde zukommen werden, nicht eindeutig geklärt sind, wurde nach eingehender Beratung mehrheitlich gegen eine Beteiligung an diesem Projekt gestimmt.

Unter TOP 11 Mitteilungen und Anfragen berichtete der Vorsitzende, dass noch vor Weihnachten mehrere Machbarkeitsstudien, untere anderem auch für die Rückhaltung von Hochwasser im Bereich des Kondbaches, bei der VG vorgestellt wurden. Die Machbarkeitsstudie wird in der nächsten Ratssitzung den Ratsmitgliedern sowie allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern von dem Ingenieurbüro Siegmann & Partner vorgestellt.

Zum Sachstand Nahwärmekonzept berichtete der Vorsitzend von einem neuen Angebot der Fa. Rhein-Hunsrück-Entsorgung. Beim jetzigen Heizölpreis wird es jedoch immer noch schwierig werden genügend Anschlussnehmer zu finden.

Die Kosten zur Umsetzung des Ehrenmals auf den Friedhof der OG, sollen nach einem vorliegenden Angebot rund 6.000 € betragen.

Weiterhin berichtete der Vorsitzende, dass der Kiemscher Advent und die drei Donnerstage im Advent sehr gut von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen wurden. Es wird über eine Spende an eine wohltätige Institution nachgedacht.

Die nächste Ratssitzung findet am 14.02.2018 um 19.30 Uhr im Gemeindehaus statt.

Der Ortsgemeinderat

Bürger-Info 04/2018

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 16.04.2018 berichtete der Vorsitzende unter TOP 3, dass das Land rechtssichere, freie WLAN Hotspots in öffentlichen Gebäuden fördert. Nachdem der Förderantrag positiv beschieden wurde, fand eine Ortsbesichtigung (Gemeindehaus) durch die ausführende Firma statt, die dann auch die Kosten des Basispaketes sowie die monatlichen Kosten vorstellte. Nach längerer Beratung beschloss der Rat bei einer Enthaltung, einstimmig keinen freien WLAN Hotspot im Gemeindehaus einzurichten.

Unter TOP 4, stellte der Vorsitzende den neuen Radrundweg der VG „ Römer-Ritter-Klosterfrauen“ den Ratsmitgliedern vor. Der Radrundweg führt von Simmern aus über Kümbdchen-Niederkumbd-Klosterkumbd- Horn-Budenbach-Bergenhausen-Pleizenhausen zurück zum Simmersee und ist ca. 27 km lang. Für die Beschilderung sind auf unserer Gemarkung zwei zusätzliche Pfosten notwendig. Zu klären ist noch ob die Strecke aus haftungsgründen für Radfahrer explizit freigegeben werden muss.

Unter TOP 5 Sanierung Gemeindehaus, berichtete der Vorsitzende von einem zwischenzeitlichen Treffen mit den Beigeordneten und dem Architekten Weinand, bei dem die Deckenausführung im Saal und die Elektroinstallation besprochen wurde. Verschiedene Musterfliesen für Küche und Sanitäranlagen (Boden u. Wand) wurden von den Ratsmitgliedern ausgesucht. Der Küchenplan wird allen Ratsmitgliedern zugeschickt, zu klären sind dann noch verschiedene Einrichtungsmöglichkeiten. Für die Steuerung der Glockenläuteanlage, die in den Technikraum verlegt wird, gibt es ein Angebot der Fa. HEW. Im Angebot ist eine neue Steuerung mit Funkfernbetrieb enthalten. Der Rat beschloss einstimmig das Angebot der Fa. HEW anzunehmen.

Unter TOP 6 berichtete der Vorsitzende, das ein Baumkataster mit 67 Bäumen, die im öffentlichen Bereich stehen, angelegt wurde. 10 Bäume wurden beanstandet, innerhalb von 6 Monaten muss hier wieder die Verkehrssicherheit hergestellt werden. An weiteren 6 Bäumen sollen in den nächsten zwei Jahren Pflegemaßnahmen stattfinden. Die Bäume werden alle 1 ½ Jahre begutachtet und das Baumkataster aktualisiert.

Unter TOP 7 gab der Vorsitzende bekannt, dass noch vor den Sommerferien ein Treffen der AG Nahwärme stattfindet. Ansonsten gab es nichts Neues über das Projekt zu berichten.

Unter TOP 8 Mitteilungen und Anfragen, wurde als erstes die Resonanz bei der Bürgerversammlung thematisiert. Die Teilnahme fiel gegenüber den letzten Jahren doch deutlich geringer aus, besonders wenige Jugendliche nahmen an der Bürgerversammlung teil. Aus diesem Grund wurde auch über eine Verschiebung des Termins im nächsten Jahr diskutiert. Bei der Planung für 2019 sollte das Thema dann noch einmal angesprochen werden.

Der Vorsitzende gab bekannt, dass der Termin mit den Grundstückseigentümer, zur Besichtigung des Geländes zur Rückhaltung des Außengebietswassers in den Mai verschoben wurde.

Zum Ausbau der L 108 kam aus der Bevölkerung die Anregung, dass für ein mögliches, neues Baugebiet nördlich des Sportplatzes, die Dimension der Kanalrohre in der Külztalstraße und die notwendigen Wasser und Kabelanschlüsse mit eingeplant werden.

Für die Mainacht wurde der Toilettenwagen bestellt, zusammen mi der Absperrung der Waldstraße soll er dann am 30. April angeschlossen werden.

Das Thema Umsetzung des Ehrenmals wird als Tagesordnungspunkt in die nächste Ratssitzung aufgenommen.

Die Gewährleistungsarbeiten am Gehweg „In der Au“ wurden abgeschlossen, eine Abnahme erfolgt noch vor den Sommerferien.

Die Anschaffung eines eigenen Geschwindigkeitsmessgerätes wird ebenfalls unter einem TOP in der nächsten Ratssitzung beschlossen.

Die Autos vor dem Mietshaus „In der Au 23“ werden nicht korrekt geparkt. Der Bürgersteig ist als befahrbarer Bürgersteig angelegt, durch ein überstehendes Auto ist dies aber nicht möglich. Die Besitzer werden noch einmal angesprochen und darüber informiert.

In der nichtöffentlichen Ratssitzung, wurde dem Rat vom Vorsitzenden unter TOP 2 Grundstücksangelegenheiten, ein Bauantrag für den Bau eines Carports und eines Balkons Flur 5 Nr. 14/11 vorgestellt. Es gab keine Einwände des Gemeinderates.

Weiterhin beschloss der Rat bei 1 Enthaltung, Mehrheitlich beim Ausbau der L 108 ein Teil der Fläche gegenüber dem Gemeindehaus Flur 5 Nr. 12 (13 m²) mit einem Teil der Fläche Flur 5 Nr. 13/7 ebenfalls 13 m² die für den Ausbau der L 108 benötigt wird zu tauschen.

Unter TOP 3 Mitteilungen und Anfragen gab der Vorsitzende 4 Anmeldungen und 1 Abmeldung bekannt. .

Die nächste Ratssitzung findet am Mi. 06. Juni um 19.30 Uhr in der Turnhalle statt.

Günter Kunz Ortsbürgermeister

Bürger-Info 09/2017

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 04.12.2017 berichtete der Vorsitzende unter TOP 3, Sanierung Gemeindehaus, dass der Bauantrag eingereicht wurde und die Ausschreibungen für alle Gewerke in der Vorbereitung sind. Für die Rodung der Bäume und der Hecke wurden mehrere Firmen angeschrieben. Da die Ausführung nicht mehr in 2017 umgesetzt werden kann, wurde eine Verlängerung des Baubeginns beantragt. In der nächsten Sitzung wird der Rat entscheiden, ob die Rodung in Eigenleistung oder durch eine Firma erfolgt. Sämtliche Möbel müssen vor Baubeginn ausgeräumt werden. Nach Absprache mit dem Leiter der FFW sollen die Möbel im Feuerwehrhaus untergebracht werden.

Unter TOP 4, Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Strom erklärte der Vorsitzende, dass der jetzige Stromvertrag mit EVM Ende 2018 ausläuft. Es wird eine neue Bündelausschreibung für die Lieferung von 2019 bis 2020 erfolgen. Möglich sind drei Stromvarianten: 100 % Normalstrom, Ökostrom ohne Neuanlagenquote und Ökostrom mit Neuanlagenquote. Mehrheitlich beschloss der Rat, die Verwaltung zu beauftragen, 100 % Normalstrom im Rahmen der 4. Bündelausschreibung ausschreiben zu lassen.

Unter TOP 5, Ausbau OD L108, gab der Vorsitzende bekannt, dass ein Angebot der Fa. Reuter & Ternis über die Planung der Straßenbeleuchtung vorliegt. Da die Fa. auch die Planung des Ausbaues der OD und der Wasser und Kanalarbeiten durchführt und keine weiteren Angebote notwendig sind, wird die Vergabe in der nächsten öffentlichen Sitzung erfolgen. Vom OB soll geprüft werden, ob im Zuge des Ausbaues, die Möglichkeit besteht eine Ladestation für Elektro Fahrzeuge einzurichten.

Unter TOP 6, Angebot Innogy über eine Ausführungsplanung, wurde nochmals beraten, ob eine solche Planung derzeit benötigt wird. Bis zur nächsten Sitzung wird geprüft, wie die Reglung der RWE bzgl. der Kostenübernahme mit oder ohne Ausführungsplanung aussieht.

Unter TOP 7, 20 KV Verkabelung Heinzenbachleitung, gab der Vorsitzende bekannt, dass die Bauarbeiten bis zur Gemarkungsgrenze „Am Riedchen“ abgeschlossen sind. Der stark beschädigte Feldweg unter der L 108 sowie weitere private Beschädigungen sollen im Frühjahr in Ordnung gebracht werden.

Der Vorsitzende gab bekannt, dass die ursprünglich geplante Trasse durch das Wäldchen nicht umgesetzt werden konnte. Eine alternativ Trasse, die zusammen mit unserem Revierförster und der RWE ausgesucht wurde, wurde dem Rat vorgestellt und einstimmig beschlossen.

Unter TOP 8, Teilausbau Feldweg Flur 7, Flurst. 56, informierte der Vorsitzende die Ratsmitglieder über eine Förderung des Ausbaues in Höhe von 75 % durch das DLR. Das Teilstück, das rund 215m lang ist, verbindet die OG mit dem Wirtschaftsweg der von Simmern nach Keidelheim führt. Nach eingehender Beratung beschloss der Rat mehrheitlich, bis Februar einen Förderantrag zu stellen.

Unter TOP 9, Mitteilungen und Anfragen, berichtete der Vorsitzende, dass auf dem Friedhof 78 Grabsteine auf ihre Standsicherheit überprüft wurden. Es gab 5 Beanstandungen, die Angehörigen wurden informiert. Weiterhin gab er bekannt, dass die Mängel in der Straße „In der Au“ im Frühjahr 2018 beseitigt werden.

Der Rückblick über die Veranstaltung „Kiemscher Advent“, viel allgemein positiv aus. Einige organisatorische Dinge wurden fürs nächste Jahr angesprochen. Der „Weise Stein“ wurde wieder aufgefunden und wird im Frühjahr wieder auf den alten Platz zurück gebracht. Vielen Dank für die Meldung. Der Vorsitzende gab bekannt, dass im Kindergarten und im Gemeindehaus zusammen über 100 Elektrogeräte überprüft wurden. Die Geräte die beanstandet wurden, werden ausgesondert oder repariert. Die Filmaufnahmen des SWR über die Straße „In der Au“ fanden am 28. Und 29. Nov. statt, gesendet wird der Film am 18. Januar 2018 im SWR – Hierzulande um 19.30 Uhr. Über den Stand der Nahwärmeversorgung und die Umsetzung des Ehrenmals auf den Friedhof gab es nichts Neues zu berichten. Weiterhin gab der Vorsitzende bekannt, dass der Fusionsvertrag mit der VG Rheinböllen, den eine Lenkungsgruppe ausgearbeitet hat, am 14. Dez. von beiden VGs beschlossen werden soll. Die Ortsgemeinden beider VGs werden bis Ende Januar über den Vertrag und das Positionspapier beraten und einen Beschluss fassen. Über eine Beteiligung an dem Projekt zur bedarfsgerechten Befeuerung der Windenergieanlagen im RHK wird in der nächsten Sitzung beraten und entschieden. In der nichtöffentlichen Sitzung gab der Vorsitzende unter TOP 3 Mitteilungen und Anfragen 3 An und 1. Abmeldung bekannt.

Die nächste Ratssitzung findet am 09.01.2018 um 19.30 Uhr im Gemeindehaus statt.

Der Ortsgemeinderat

Bürger-Info 03/2018

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 08.03.2018 stellte die Seniorenbeauftragte unter TOP 3 den Bericht über die soziale Situation in unserer Ortsgemeinde den Anwesenden vor. Die Seniorennachmittage während des Jahres, die im Regionalblatt angekündigt werden, sind durchweg gut besucht. Die Beteiligung an den Veranstaltungen könnte jedoch noch besser sein. Die Zusammenarbeit innerhalb der Gemeinde ist ebenfalls gut. Die Möglichkeit der Personenbeförderung mit dem Bürgerbus könnte aber viel besser angenommen werden. In Zukunft sollen auch weiterhin die sozialen Kontakte gepflegt werden. Darüber hinaus soll auch weiterhin die Zusammenarbeit mit der Kommune, der Kirche, den Vereinen und dem Nachbarort Keidelheim gefördert werden. Einstimmig beauftragte der Rat die Seniorenbeauftragte mit der weiteren Umsetzung der genannten Arbeitsschwerpunkte.

Unter TOP 4 wurde die Organisation der Bürgerversammlung am 24. März besprochen.

Unter TOP 5 berichtete der Vorsitzende, dass auch für die Instandhaltung und den Betrieb der Straßenbeleuchtung eine Bündelausschreibung angeboten wird. Nach derzeitiger Lage der Dinge (Ausbau L 108) ist es nicht sinnvoll sich an der Ausschreibung zu beteiligen. Der Rat beschloss einstimmig nicht an der Bündelausschreibung teilzunehmen.

Unter TOP 6 Sachstand Sanierung Gemeindehaus berichtete der Vorsitzende, dass die Bäume und Sträucher hinter dem Gemeindehaus bereits gefällt bzw. abgeschnitten wurden. Des Weiteren berichtete der Vorsitzende von einem Treffen mit den Beigeordneten und dem Planungsbüro, bei dem festgelegt wurde die Seitentür, heutiger Eingang zur Herrentoilette, zu schließen und den Eingang von der Straße aus weiter zu benutzen. Am 10. Und 17. März wurde das Gemeindehaus komplett ausgeräumt und mit den Abrissarbeiten begonnen. Die Ratssitzungen finden während der Umbauphase in der Turnhalle statt.

Unter TOP 7 Sachstand Ausbau L 108 bemängelte der Vorsitzende den mäßigen Besuch der Info Veranstaltung, bei der das LBM, das Planungsbüro und die VG Werke die Planung allen Anwesenden vorstellte. Es wurde darauf hingewiesen, dass das Oberflächenwasser in der Straße „Am Sportplatz“ vom Kindergarten aus ungebremst bis zur Külztalstraße über den Hof eines Anliegers fliest. Hier sollte beim Ausbau der L 108, wenn möglich, Abhilfe geschaffen werden. Laut LBM ist mit dem Ausbau der L 108 nicht vor 2021 zu rechnen. Die Planungen sind jedoch schon so weit fortgeschritten, dass das Genehmigungsverfahren eingeleitet werden könnte. Davon abhängig ist aber, dass das Projekt in den Doppelhaushalt des Landes 2019/2020 aufgenommen wird.

Unter TOP 8 Sachstand Nahwärme berichtete der Vorsitzende, dass eine neue Berechnung der VG, bei einem eigenen Heizwerk ergeben hat, dass um eine entsprechende Wärmedichte bei einer Trassenlänge von ca. 2.750 m zu erreichen, mindestens 70 Anschlussnehmer gebraucht werden. Wegen zu geringem Interesse wurden die „Waldstr.“, die Straße „In der Au“, die „Simmernerstr.“, die Straße „Im Wäldchen“ und die Straße „Hinter der Schmitt“ bei dieser Berechnung nicht berücksichtigt. Drei Häuser oben in der Waldstr. können von hinten an das Netz angebunden werden. Da auch dieses Projekt von dem Ausbau der L 108 abhängig ist, wurde nun durch den verschobenen Ausbau noch einmal etwas Zeit gewonnen, spätestens aber Ende des Jahres sollte eine Entscheidung über die Umsetzung des Projektes getroffen werden. Ein weiteres Treffen der Arbeitsgruppe findet nach Ostern statt.

Unter TOP 9 gab der Vorsitzende bekannt, dass die vorliegende Machbarkeitsstudie zum Rückhalt des Hochwassers derzeit von der Kreisverwaltung geprüft wird. Die Außengebietsentwässerung muss zusammen mit den Grundstückseigentümern abgesprochen werden, dazu wird ein gemeinsamer Termin mit dem Planungsbüro vereinbart.

Das weitere Vorgehen wurde so einstimmig beschlossen. Unter Mitteilungen und Anfragen wurde im Einvernehmen mit den Ratsmitgliedern festgelegt aus dem Erlös des Kiemscher Advents eine Spende zu tätigen. Weiterhin gab der Vorsitzende bekannt, dass die Fusionsverträge von beiden Verbandsgemeinden unterzeichnet wurden. Die entstandenen Winterschäden in der „Gartenstraße“ in der Einmündung zur Külztalstr. müssen noch behoben werden.

In der nichtöffentlichen Sitzung wurde unter TOP 2 Grundstücksangelegenheiten einstimmig der Preis für den Bauplatz Flur 4 Flurstück Nr. 71/13 festgelegt. Der Vorsitzende gab bekannt, dass die Umsetzung des A-Mastes auf dem Grundstück Flur 4 Nr. 71/12 erst nach Absprache mit dem Bauherrn nach Vorlage des aktuellen Bauplanes erfolgt.

Unter TOP 3 Mitteilungen und Anfragen wurde der Vorsitzende beauftragt, zwecks Erschließung eines Neubaugebietes, einen Termin mit dem Planungsbüro festzulegen.

Die nächste Ratssitzung findet am Mo. den 16. April um 19.30 Uhr in der Turnhalle statt.

Günter Kunz Ortsbürgermeister

Bürger-Info 08/2017

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 07.11.2017 wurde unter TOP 3 von unserem Revierförster der neue Forstwirtschaftsplan für 2018 vorgestellt. Nach eingehender Beratung wurde der Wirtschaftsplan einstimmig beschlossen. Das anfallende Birkenholz in der Abt. 8 im Schlag wird in der Gemeinde versteigert. Weiteres Brennholz wird den Bürger/innen aus dem Staatswald angeboten. Die nicht angewachsenen Bäume in der Pflanzreihe zur Gemeinde Külz werden ersetzt.

Unter TOP 4, berichtete der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, dass bei der Rechnungsabschlussprüfung für 2016, schwerpunktmäßig die Kosten für die Kita, der Gemeindearbeiter sowie die Unterhaltung des Infrastruktur Vermögens geprüft wurde. Es wurden keine Abweichungen festgestellt und dem Jahresabschluss 2016 einstimmig zugestimmt. Der Bürgermeister und der Beigeordnete wurden ebenfalls einstimmig entlastet.

Unter TOP 5, Sachstand Ausbau L 108, gab der Vorsitzende bekannt, dass sich mit den Anliegern Flur 5 Flurstücke Nr. 11/6 und 11/10 dahin gehend geeinigt wurde, dass der Hang nicht noch steiler werden sollte und daher abgetragen wird. Im Kurvenbereich zur Gartenstraße wird der Hang mit L Steinen abgefangen. Die Verkehrsberuhigung in Höhe des Feuerwehrhauses wird wie in der letzten Sitzung beschlossen durchgeführt. Einstimmig wurde beschlossen, die Parkplätze gegenüber dem Gemeindehaus beim Pflastern zu kennzeichnen.

Unter TOP 6, Sanierung Gemeindehaus berichtete der Vorsitzende, dass die Ausschreibungen für den Aufzug und die Abrissarbeiten noch in diesem Jahr erfolgen.

Unter TOP 7, Förderantrag des TV Kümbdchen-Keidelheim wurde nach eingehender Beratung beschlossen, den Verein durch eine erhöhte Förderung in 2018 und evtl. auch in 2019 zu unterstützen.

Unter TOP 8, Vorplanung Haushalt 2018 wurden über die in der Tischvorlage zusätzlichen Kosten beraten und nach einigen Änderungen die Vorplanung für 2018 einstimmig beschlossen. Zur Vorplanung des Haushaltes 2018 wird noch ein Termin bei der VG vereinbart.

Unter TOP 9, 20 KV Verkabelung „Heinzenbachleitung“ berichtete der Vorsitzende, dass die Erdarbeiten an der Leitungstrasse bereits begonnen haben, die Kabeltrasse jedoch entgegen der Planvorlage auf die andere Seite des Weges verlegt wurde. Diesbezüglich wird noch einmal Kontakt mit der Fa. Dohm aufgenommen.

Unter TOP 10, Mitteilungen und Anfragen berichtete der Vorsitzende, dass die Versagung des Einvernehmens zur Errichtung eines Carports „In der Au“, da kein rechtsgültiger Bebauungsplan existiert, rechtswidrig ist. Aus den schon genannten Gründen, blieb der Rat aber bei seinem Beschluss. Weiterhin berichtete der Vorsitzende über eine Anfrage an die VG und die ADD Trier, zwecks Umsetzung des Ehrenmals auf den Friedhof der Ortsgemeinde. Von deren Seite bestehen keine Einwände gegen das Vorhaben. Der neue Standort des Denkmals muss der ADD noch mitgeteilt werden. Zurzeit werden die Kosten dieser Maßnahme ermittelt. Eine Entscheidung soll aber erst nach Anhörung der Bürgerinnen und Bürger in der nächsten Bürgerversammlung getroffen werden. Der Vorsitzende wies auch auf einen Absatz in der Chronik hin, der zur Entscheidungsfindung dienen könnte. Zur Organisation des Kiemscher Advents am 2. Dezember, hat sich wie in den letzten Jahren wieder ein Team gebildet. Die Hütten und der Weihnachtsbaum werden am Sa. 25 Nov. ab 9.00 Uhr auf dem Dorfplatz aufgestellt. Das Gemeindezelt wird am Fr. 1. Dez. ab 14.00 Uhr aufgebaut. Der Abbau der Hütten erfolgt am So. 3. Dez. ab 10.00 Uhr. Freiwillige Helfer sind herzlich willkommen. An den drei Donnerstagen vor Weihnachten werden wir jeweils ab 18.00 Uhr auf dem Dorfplatz, bei Kinderpunsch, Glühwein und Bratwurst, die Vorweihnachtszeit genießen. Der Winterdienst wird wie in den vergangenen Jahren von der Fa. Garten u. Land, für die gleichen Konditionen wie im letzten Jahr übernommen. Es werden nur die Steigungen freigehalten und gestreut. Weiterhin berichtete der Vorsitzende, dass der „Weise Stein“ am Hüttenberg entwendet wurde. Der SWR-Hierzulande möchte einen kleinen Film über eine Straße in unserer Gemeinde drehen, für Anregungen wären wir sehr dankbar. Aus dem Rat kam die Frage, wann die Mängel in der Straße „In der Au“ beseitigt werden. Hierzu muss noch einmal Rücksprache mit der Fa. Knebel gehalten werden. Einige Bäume in der Straße „Am Külzer Pfad“ sind noch nicht geschnitten, die Anlieger werden gebeten dies in den nächsten zwei Wochen zu erledigen. Vielen Dank im Voraus. Zum Schluss wies der Vorsitzende noch einmal auf die Info Veranstaltung der Fa. Innogy hin, die am Do. den 9. Nov. um 19.00 Uhr im Bürgerhaus in Keidelheim stattfindet.

In der nichtöffentlichen Ratssitzung wurde unter TOP 2 Grundstücksangelegenheiten festgelegt, welche Besonderheiten im Kaufvertrag für das Grundstück unterhalb des Gemeindehauses, festgehalten werden sollten. Das neue Grundstück hat die Bezeichnung Flur 5, Flurstück 58/5, Größe 323 qm, es wurde bereits im Liegenschaftskataster aktualisiert.

Unter TOP 3 Mitteilungen und Anfragen gab der Vorsitzende 5 Ab und 5 Anmeldungen bekannt.

Der Ortsgemeinderat

Bürger-Info 02/2018

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 14.02.2018 wurde unter TOP 3 allen Anwesenden eine Machbarkeitsstudie zur Rückhaltung von Hochwasser und Außengebietswasser von dem Ingenieurbüro Siegmann & Partner vorgestellt. Es wurden zwei Vorschläge unterbreitet und besprochen. 1. Mit Hilfe von mehreren Kaskaden soll das Wasser des Kondbaches zwischen Niederkumbd u. Kümbdchen auf die Fläche verteilt werden und somit der Fluss verlangsamt werden. 2. Durch offene Gräben, soll das Außengebietswasser gezielt in einem Rückhaltebecken unterhalb des Strauchschnittplatzes oder hinter der Straße „In der Au“ aufgefangen werden. Nach einer regen Diskussion, unter anderem auch mit den Besitzern der Grundstücke, entlang des Kondbaches wurde eine Kombination aus Renaturierung und den Bau von Kaskaden für nützlich angesehen. Die weitere Vorgehensweise wird mit der VG abgesprochen. Zur Anlegung von Rückhaltebecken und offenen Gräben muss zuerst mit den jeweiligen Grundstückseigentümer gesprochen werden. Erst danach kann eine Kostenermittlung stattfinden.

Unter TOP 4 Teilerneuerung Feldweg Flur 7, Nr. 56 berichtete der Vorsitzende von einem Treffen mit Vertretern der VG und des DLR, bei dem eine Förderung des Ausbaues nur bei einer Breite von 3,50m zugesagt wurde. Anstatt eines Komplettausbaues gäbe es auch die Möglichkeit zwei Fahrspuren auszubauen. Damit nicht noch mehr Flächen versiegelt werden, wurde mehrheitlich beschlossen, einen Förderantrag über den Ausbau von zwei Fahrspuren zu stellen.

Unter TOP 5 Vergabe von verschiedenen Gewerken zur Sanierung des Gemeindehauses wurden einstimmig, bei einer Enthaltung, die Maurerarbeiten, die Heizung und Sanitärarbeiten, die Installation eines Aufzuges, sowie die Installation neuer Fenster (zwei Enthaltungen) jeweils an den günstigsten Anbieter vergeben.

Unter TOP 6 Sanierung Gemeindehaus wurden die weiteren Schritte festgelegt. Am Samstag den 17.02.18 wurden die Bäume und ein Teil der Hecke hinter dem Gemeindehaus gefällt bzw. abgeschnitten. Als nächster Schritt soll nun das Gemeindehaus ausgeräumt werden. Als Termin wurde Sa. der 17.03.18 festgelegt. Die Küchenmöbel und Geräte, bis auf die Spülmaschine, werden ausgebaut und kostenlos abgegeben. Dazu gehören 6 große Holztische 2,50m x 0,70m. Wer also noch etwas davon brauchen kann sollte sich beim OB melden. Der Umwelttag, der an diesem Tag geplant war, wird auf nächstes Jahr verschoben. Die Ratssitzungen finden während der Sanierung in der Turnhalle (Sitzungsraum) statt.

Unter TOP 7 Ausbau L 108 wurden die neuesten Pläne besprochen und einstimmig beschlossen, die gleichen Straßenleuchten wie in der Straße „In der Au“ auch in der Külztalstraße zu verwenden. Ebenfalls einstimmig wurde beschlossen, zusätzlich jeweils eine Leuchte in der „Gartenstraße“, in der „Simmernerstraße“ und in der Straße „Am Sportplatz“ zu installieren. Eine Info Veranstaltung für alle Bürgerinnen und Bürger ist für die 10 KW geplant.

Unter TOP 8 Unterhaltungskosten Gebäude Kindergarten teilte der Vorsitzende mit, dass die bisherigen Gebäudekosten, anteilsmäßig die beiden Ortsgemeinden Kümbdchen u. Keidelheim übernommen haben. In Zukunft sollen diese Kosten anteilsmäßig auf alle Wohnsitzgemeinden verteilt werden. Die Ratsmitglieder sprachen sich einstimmig für eine neue Umverteilung der Gebäudekosten aus. Zur Belegsituation im Kindergarten teilte der Vorsitzenden mit, dass für das kommende und darauffolgende Kindergartenjahr mehr Anmeldungen eingegangen sind als Plätze im Kindergarten frei sind. Bei der Zusage für einen Kindergartenplatz werden auch zukünftig die Kinder aus Kümbdchen u. Keidelheim als erstes einen Platz im Kindergarten erhalten.

Unter Mitteilungen und Anfragen wurde kurz die Organisation der Bürgerversammlung besprochen und der Termin für das Treffen der Ratsfrauen auf den 26.02.18 festgelegt.

Unter dem Punkt Sachstand Nahwärme berichtete der Vorsitzende, dass z. Z. die Verwaltung errechnet, welche Anschlussdichte die OG Kümbdchen bei einem eigenen Heizwerk erreichen muss, um kosten-günstig eine Nahwärmeversorgung aufzubauen. Sollten bis zum Neuausbau der Külztalstraße nicht genügend Anschlussnehmer gefunden werden, wird das Projekt nicht weiter verfolgt.

Der Erlös am Kiemscher Advent und an den drei Donnerstagen vor Weihnachten ist sehr positiv ausgefallen. Über eine Spende für eine Institution im näheren Umfeld wird in der nächsten Ratssitzung entschieden.

Zum Schluss berichtete der Vorsitzende, dass der Verbandsgemeinderat in seiner letzten Sitzung unter anderem eine Neufassung der Gefahrenabwehrverordnung beschlossen hat. Unter § 2 Abs. 3 wurde neu aufgenommen, dass die Halter von Hunden u. Pferden die Verunreinigung auf öffentlichen Straßen selber beseitigen müssen. Weiterhin wurde beschlossen, dass Hunde nun unverzüglich, ohne Aufforderung anzuleinen sind, wenn sich andere Personen nähern oder sichtbar werden.

Die nächste Ratssitzung findet am Do. den 08. März um 19.30 Uhr im Gemeindehaus statt.

Günter Kunz Ortsbürgermeister

Bürger-Info 07/2017

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 04.10.2017 wurde vor Eintritt in die Tagesordnung der TOP 4 Beschlussfassung Jahresabschluss 2016 u. Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten wegen fehlender Beschlussfähigkeit von der Tagesordnung genommen. Stattdessen wurde die Teilsanierung der Bordsteine in der Straße „Im Hang“ als neuer TOP 4 einstimmig mit aufgenommen.

Unter TOP 3 Erteilung des Einvernehmens nach § 36 Bau GB hinsichtlich eines Bauvorhabens in der Gemeindestraße „In der Au“, beschloss der Rat bei einer Enthaltung einstimmig, das Einvernehmen zum Bau eines Carports nur dann zu erteilen, wenn der Grenzabstand von 3m zur Straße gewährleistet ist.

Unter dem neuen TOP 4 Teilsanierung der Bordsteine in der Gemeindestraße „Im Hang“, beschloss der Rat einstimmig, im Zuge der 20 KV Kabelverlegung, 5 defekte Randsteine am Anwesen Flur 4, Nr. 24/2, auszutauschen. Bedingung aber ist, dass der Anlieger die Pflastersteine seiner Einfahrt selber aufnimmt und später auch wieder verlegt.

Unter TOP 5 Ausbau L 108 in unserer Ortslage wurden folgende Punkte beraten und beschlossen:

Die Pflanzung einer Baumreihe im Bereich des Raiffeisenlagers muss zwischen dem Land und dem Eigentümer geklärt werden, hierauf hat die Gemeinde keinen Einfluss.

Der Rat beschloss einstimmig, den Bürgersteig in der „Simmerner Straße“, nicht bis zum Raiffeisenlager auszubauen.

Der Birnbaum an der Einfahrt zur Straße „Im Grund“, soll erhalten bleiben. Der Bürgersteig wird am Birnbaum vorbei geplant. Sollte die Beseitigung des Baumes doch notwendig werden, verpflichtet sich die Gemeinde einen neuen Baum zu pflanzen.

Beschluss einstimmig.

Die Verbreiterung der Zufahrt zur „Gartenstraße“ (Bushaltestelle) und die Verbreiterung des Bürgersteiges an den Grundstücken Flur 5, Nr. 11/6 und Flur 5, Nr. 11/10, muss noch mit den Eigentümern abgeklärt werden.

Bei 1 Enthaltung beschloss der Rat einstimmig die geplante Verkehrsberuhigung gegenüber dem Feuerwehrhaus, wegen einer erhöhten Gefahrenlage nicht zu planen, sondern nur auf der Seite des Feuerwehrhauses eine Verkehrsberuhigung zu bauen.

Allen Anwohnern werden in den nächsten Tagen noch einmal die aktuellen Pläne vorgestellt.

Unter TOP 6 Sanierung Gemeindehaus gab der Vorsitzende bekannt, dass z.Z. der Bauantrag vorbereitet wird und das Grundstück unterhalb des Gemeindehauses vermessen wurde. Sobald das Liegenschaftskataster aktualisiert ist, wird der Kaufvertrag vorbereitet.

Weiterhin gab der Vorsitzende bekannt, dass ein Ortstermin mit der Fa. Buschbaum stattgefunden hat, bei der die Fa. Buschbaum ein Angebot für eine Photovoltaikanlage mit Speicher Akku (nach dem Horner Modell) gemacht hat. Da die Dachfläche des Gemeindehauses jedoch viel zu klein für ein solches Projekt und die Kosten dementsprechend zu hoch sind, beschloss der Rat einstimmig von einer Anlage auf dem Gemeindehaus abzusehen.

Das Angebot von Innogy über eine Ausführungsplanung in unserer OG wurde unter TOP 7 noch einmal vom Vorsitzenden angesprochen. Das Angebot wird wie in der letzten Sitzung bereits beschlossen angenommen.

Unter TOP 8 Aktionstag wurden vom Rat mehrere Arbeitsbereiche festgelegt. Unter anderem werden wieder Pflegearbeiten auf dem Dorfplatz, Spielplatz „Am Külzer Pfad“ und auf dem ehemaligen Grundstück Wahl vorgenommen.

Unter dem TOP 9 Mitteilungen und Anfragen informierte der Vorsitzende die Ratsmitglieder, dass eine Begehung und Gefährdungsbeurteilung mit einer Sicherheitsfachkraft stattgefunden hat.

Verschiedene kleinere Mängel, die bereits beseitigt sind, wurden im Gerätehaus und der Friedhofshalle festgestellt. Da noch kein Finanzierungsplan vom TV vorlag konnte noch nicht über die Höhe der Zuwendung entschieden werden. Weiterhin gab der Vorsitzende bekannt, dass es beim letzten Treffen der AG Nahwärme im September keine neuen Erkenntnisse gegeben hat. Die RHE wird aber noch eine Solartermieanlage mit in das Angebot einrechnen, danach soll eine Infoveranstaltung für alle Bürgerinnen und Bürger stattfinden.

Der Vorsitzende wies noch einmal auf die Infoveranstaltung der Fa. Innogy hin, die am 9. November um 19.00 Uhr im Bürgerhaus in Keidelheim stattfindet. Bei der Infoveranstaltung wird Herr Busch von der Fa. Innogy die neue Breitbandversorgung in unserer Ortsgemeinde vorstellen. Über eine weitere 20 KV Verkabelung (Heinzenbachleitung) auf der Gemarkung unserer OG wird der Rat in der nächsten Sitzung beraten. Der Vorsitzende gab bekannt, dass bei einer Bürgermeisterdienstbesprechung vom Landrat eine Bedarfsorientierte Befeuerungsanlage für die Windräder in unserer Region vorgestellt wurde. Die Ortsgemeinden werden noch in diesem Jahr von der Kreisverwaltung angeschrieben und danach entscheiden, ob Interesse besteht bei dem Projekt mitzumachen. Ein Ratsmitglied regte an das Kriegsgräberdenkmal auf den Friedhof umzusetzen. Der Vorsitzende wird sich erkundigen ob dies ohne weiteres möglich ist. Ein weiteres Ratsmitglied wies darauf hin, dass der Strauchschnitt abgefahren oder zusammen geschoben werden muss. In diesem Zusammenhang bemerkte der Vorsitzende, dass eine Absperrung zwischen dem Strauchschnittplatz und den vorhanden Bäumen gebaut werden müsste, damit der Strauchschnittplatz nicht noch mehr in das Wäldchen verlagert wird. Für das neue Gemeindezelt wird noch ein Lagerplatz zum Trocknen der Plane gesucht. Für das Gestänge und die Planen sollen Holzkisten gebaut werden. Als letztes wurden vom Vorsitzenden die vorläufigen Termine für 2018 bekannt gegeben.

- Umwelttag Samstag, 17.03.2018

- Bürgerversammlung: Samstag, 24.03.2018

- Seniorennachmittag Samstag, 15.09.2018

- Streuobstwiesenfest Sonntag, 22.09.2018

- Aktionstag Samstag, 27.10.2018

- Volkstrauertag Sonntag, 18.11.2018

- Kiemscher Advent Samstag, 01.12.2018

In der nichtöffentlichen Sitzung wurde unter TOP 2 Grundstücksangelegenheiten einstimmig

der Preis für den Bauplatz Flur 4 Flurstück Nr. 71/12 festgelegt.

Die nächste Ratssitzung findet am 07. November um 19.30 Uhr im Gemeindehaus statt.

Der Ortsgemeinderat