Sitzungstag: 30.09.2019
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Sitzungsende: 22:00 Uhr
Sitzungsort: Gemeindehaus Kümbdchen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 08.05.2019, wurde unter Top 3, Vergabe der Bauleistungen für den Feldweg „Auf Dammbachsweiher“ bei einer Gegenstimme, mehrheitlich beschlossen, die Bauleistungen an den günstigsten Anbieter, die Fa. Thomas zu vergeben.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 02.04.2019, unter TOP 3, Bericht zur sozialen Situation der OG, gab die Seniorenbeauftragte einen Überblick über Ihre Arbeit im letzten Jahr. Schwerpunkte waren die Planung und Organisation der Seniorennachmittage. Für 2019 sind wieder mehrere Seniorennachmittage geplant, unter anderem soll die Weihnachtsfeier aller Seniorenbeauftragten der Verbandsgemeinde Simmern im Gemeindehaus stattfinden. Einstimmig wurde beschlossen die Seniorenbeauftragte mit der weiteren Umsetzung der genannten Arbeitsschwerpunkte zu beauftragen.

Unter TOP 4, Beschluss über einen Wartungsvertrag für die Aufzugsanlage, wurde ebenfalls einstimmig beschlossen, den Wartungsvertrag mit der Fa. Schindler, den der Vorsitzende wegen Gewährleistungsansprüchen, bereits abgeschlossen hat in der vorliegenden Form beizubehalten und nicht zu erweitern.

Unter TOP 5, Sanierung Gemeindehaus u. Außengelände, gab der Vorsitzende bekannt, dass verschiedene kleinere Arbeiten am und im Gemeindehaus seit der letzten Ratssitzung erledigt wurden. Es wird festgelegt wo und welche Bilder zusammen mit dem Wappen der OG wieder befestigt werden. Ein Angebot für Vorhänge und Gardinen liegt vor. Für 5 Fenster sollen Vorhänge bestellt werden, für die restlichen drei Fenster werden Preise für Innenjalousien eingeholt werden. Die Abnahme der Außenanlage erfolgte am 03.04.2019. Hier fehlen noch die Anschlusssäule und die Parkplatzleuchte.

Unter TOP 6, wurde die Organisation der Einweihung des Gemeindehauses besprochen.

Unter Top 7, Kommunal- und Europawahlen, wurden die Vertreter des Wahlausschusses für die Gemeinderats und die Bürgermeisterwahl bekannt gegeben sowie der Wahlvorstand vom Vorsitzenden berufen.

Unter TOP 8, Hochwasservorsorgekonzept, gab der Vorsitzende bekannt, dass für den Hochwasserschutz des Kondbaches der Förderantrag vom Land bewilligt wurde. Die Förderung beträgt für die Renaturierung und die 4 Kaskaden 90 %. Für das Rückhaltebecken vor der Brücke Wendling, gibt es aber nur eine Förderung von 60 %. Die restlichen Kosten soll die Gemeinde tragen. Dem Vorschlag des Vorsitzenden, einen Antrag auf Kostenübernahme in Höhe von 30 % durch die Verbandsgemeinde zu stellen, wurde einstimmig zugestimmt.

Unter TOP 9 Mitteilungen und Anfragen, berichtete der Vorsitzende, dass die Spülbohrung unter dem Külzbach hindurch, für das Breitbandprojekt Dilligsmühle, des RHK erfolgt ist. Der Anschluss zu den Tannenhöfen wurde bis zum Tannenhof 2 verlegt, wann der Tannenhof 1 angeschlossen wird muss noch von der Verwaltung geklärt werden. Weiterhin berichtete er, dass der Wasseraustritt unterhalb der Kondtännchen auf eine Verletzung einer Drainage, durch die Kabelverlegung der Fa. JUWI in 2007 zurückzuführen ist. Die jetzige Betreiberfirma wird die entstehenden Kosten für die Reparatur der Drainage übernehmen. Der Vorsitzende gab bekannt, dass der Schinderhannespfad zukünftig oberhalb des Hüttenbergs verlaufen soll. Eine entsprechende Beschilderung wird zeitnah angebracht. Für das Haus in der Külztalstr. 32, wurde der Denkmalschutz vom RHK aufgehoben. Da der Wasserverbrauch der beiden Brunnen auf dem Dorfplatz in 2017 sehr hoch war, wurde in 2018 festgestellt, dass der Steinbrunnen der Verursacher ist. Bis geklärt ist warum so viel Wasser verloren geht wird der Steinbrunnen nicht mehr aufgedreht. Weiterhin gab der Vorsitzende bekannt, dass Am Külzer Pfad, aus Verkehrssicherheitsgründen, ein Verkehrsspiegel vor dem Haus Nr. 2 an der Straßenleuchte befestigt wird. Er berichtete weiterhin, dass der RHK für jede Verbandsgemeinde ein E-Auto zur Verfügung stellt. Die Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde können sich hierfür bewerben. Auch die Ortsgemeinde Kümbdchen wird sich an diesem Projekt beteiligen.

In der nichtöffentlichen Ratssitzung, wurde unter TOP 2 Grundstücksangelegenheiten, einstimmig beschlossen auf das gesetzliche Vorkaufsrecht für das Haus „Am Külzer Pfad“ 11 zu verzichten. Weiterhin wurde einstimmig beschlossen, den Pachtvertrag über die Streuobstwiese gegenüber den anderen Pachtverträgen der Ortsgemeinde anzupassen. Der Rat beschloss ebenfalls einstimmig einer Bauvoranfrage in der Straße „In der Au“, nur zu zustimmen, wenn der Antragsteller die Kosten für eine Bebauungsplanänderung selbst übernimmt.

Die nächste Ratssitzung findet am 08.05.2019 im Gemeindehaus statt.

Günter Kunz Ortsbürgermeister

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 21.02.2019, wurde unter TOP 3, Beschluss der Mitbenutzungsverhältnisse bei Ausbaumaßnahmen von Gemeindestraßen, einstimmig die Annahme des Vertrages der VG, der vorher von der Verwaltung vorgestellt wurde, beschlossen.

Weiterhin wurde unter TOP 4 die Haushaltssatzung und der Haushaltplan für 2019 ebenfalls einstimmig beschlossen.

Der Haushaltsplan und die Satzung wurden zuvor von der Verwaltung vorgestellt. Unter TOP 5, Sanierung Gemeindehaus, wurde vom Rat mehrheitlich beschlossen, zwei Garderobenleisten zu beschaffen. Bei zwei Enthaltungen, wurde einstimmig beschlossen, ein Wandwickelregal, das in der behinderten Toilette angebracht wird, anzukaufen. Des Weiteren teilte der Vorsitzende mit, dass der Aufzug in Betrieb ist und das Treppenhaus durch eine Reinigungsfirma gereinigt wurde. Die Außenanlage ist bis auf eine Anschlusssäule und eine Parkplatzleuchte fertiggestellt. Die Einweihung findet am 13. und 14. April statt. Für den Sa. den 13. April werden alle Firmen ab 16.00 Uhr eingeladen und am So. den 14 April findet ab 11.00 Uhr für alle Bürgerinnen u. Bürger ein Tag der offenen Tür statt.

Unter TOP 6, wurde bei 2 Enthaltungen, einstimmig beschlossen für die Gemeindestraße „Am Külzer Pfad“ einen Verkehrsspiegel anzuschaffen.

Der Vorsitzende gab unter TOP 7, Kommunal und Europawahlen am 26. Mai 2019 bekannt, dass wie bisher der Bürgermeister und 8 Ratsmitglieder zu wählen sind. Für die Gemeinderatswahl wird wieder eine offene Liste erstellt, in die sich alle Interessenten für einen Sitz im Gemeinderat bei der Bürgerversammlung oder bei Benno Rockenbach, bis zum 17. April eintragen können. Natürlich können auch Personen gewählt werden, die nicht auf dieser Liste stehen. Da beide Beigeordnete am Wahltag nicht zur Verfügung stehen und der Bürgermeister das Amt des Wahlvorstehers nicht ausüben darf, erklärte sich ein Ratsmitglied, dass in der nächsten Sitzung berufen wird, das Amt zu übernehmen.

Die Vorbereitungen zur Bürgerversammlung wurden unter TOP 8 besprochen und mehrheitlich beschlossen, keinen Gastredner einzuladen.

Unter TOP 9 Mitteilungen und Anfragen, berichtete der Vorsitzende, dass bis auf die Spülbohrung unter dem Külzbach hindurch, der Breitbandanschluss zur Dilligsmühle hergestellt ist. Weiterhin berichtete er, dass der Wasseraustritt unterhalb der Kondtännchen möglicherweise auf eine verstopfte Drainage zurück zu führen ist. Als Sofortmaßnahme wurde durch einen Graben das Wasser abgefangen und in den Kondbach geleitet.

Die nächste Ratssitzung findet am 02.04.2019 im Gemeindehaus statt.

Günter Kunz Ortsbürgermeister

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 23.01.2019, konnte unter TOP 3, Neuregelung der Mitbenutzungsverhältnisse bei Ausbaumaßnahmen von Gemeindestraßen, noch kein Beschluss gefasst werden. Aus den vorliegenden Unterlagen ist es den Ratsmitgliedern nicht ersichtlich wie sich die Kosten tatsächlich verteilen. Der TOP soll nach Klärung der Fragen, in der nächsten Sitzung erneut auf die Tagesordnung.

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 11.12.2018, gab unser Revierförster Herrn Prämaßing unter TOP 3 dem Rat einen kleinen Rück- bzw. Ausblick auf die Wirtschaftsjahre 2018 bzw. 2019. Herr Prämaßing berichtete unter anderem, dass durch die Trockenheit der Schädlingsbefall auch starke Auswirkungen auf 2019 haben wird, so dass die Festlegung eines Holzpreises sehr schwierig ist. Dem Forstwirtschaftsplan 2019 wurde einstimmig zugestimmt.

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 06.11.2018, wurde nachdem zwei Angebote für den Abriss des Feuerwehrhauses vorlagen, vom Rat unter TOP 3 einstimmig beschlossen, vor dem Neuausbau der L 108, aus Verkehrssicherungsgründen, das Feuerwehrhaus abzureißen.

Unter TOP 4 Sachstand Sanierung Gemeindehaus berichtete der Vorsitzende, dass zur Zeit die Malerarbeiten erfolgen und danach die Fliesen verlegt werden. Die Elektroverteilung wird fertig montiert und gleichzeitig eine neue Steuerung für die Glocke eingebaut. Nachdem das Heizöl geliefert worden ist kann auch die Heizung in Betrieb genommen werden. Für den Außenanstrich lagen drei verschiedene Farbtöne vor. Mehrheitlich wurde für die Farbe Grau gestimmt.

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 04.10.2018, beschloss der Rat unter TOP 3, einstimmig, sich mit 1/3 an den Kosten für die Reparatur des Starkstromkabels, zur Stromversorgung der Wasserpumpe auf der Streuobstwiese, zu beteiligen.

Unter TOP 4 Sachstand Gemeindehaus, berichtete der Vorsitzende von dem Treffen mit dem Architekten Weinand, bei dem unter anderem festgelegt wurde, dass die Planung der Außenanlage etwas geändert wird. Weiterhin wurde mit dem Architekten abgesprochen, dass alle 3 Außenwände neu gestrichen werden. Der Vorsitzende berichtete, dass die Verputzer innen soweit fertig sind und dass als nächstes der Estrich eingebaut und danach die Fließarbeiten beginnen können.

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 29.08.2018, gab der Vorsitzende unter TOP 2, Einwohnerfragestunde bekannt, dass auf Grund der letzten Ereignisse die Formalien für die Fragestunde, entsprechend der auch für Kümbdchen geltenden Mustergeschäftsordnung, angepasst werden. Um einen regulären Ablauf der Ratssitzung zu gewährleisten werden jedem Zuhörer ab sofort nur noch eine Frage plus Zusatzfrage zugestanden. Ab der nächsten Sitzung sollen Fragen drei Werktage vor der Sitzung schriftlich eingereicht werden. Natürlich können auch weiterhin Fragen telefonisch oder auch persönlich an den Rat oder den OB gerichtet werden. Danach beantwortete der Vorsitzende die Fragen der Zuhörer.

Unter TOP 3 Vorstellung Planung Neubaugebiet wurden zwei Konzepte von einem Vertreter des Ingenieurbüros Siekmann & Partner vorgestellt. Im Anschluss erklärte Herr Roller von der VG die weiteren Erschließungsgrundsätze. Ein Beschluss, ob ein neues Baugebiet erschlossen wird, soll erst nach reichlicher Abwägung in einer der nächsten Sitzungen gefasst werden. Vor der Ratssitzung konnten sich die Ratsmitglieder/innen, vor Ort, von dem derzeitigen Stand der Bauarbeiten im Gemeindehaus informieren.

Somit konnte man sich unter TOP 4 Sanierung Gemeindehaus, direkt der neuen Bestuhlung widmen. Nachdem noch einmal die neuen Klapptische vorgestellt und die Form und die Polsterung der Stühle ausgesucht waren, beschloss der Rat mehrheitlich, die Anzahl der Tische und Stühle, die bestellt werden sollen. Einstimmig wurde beschlossen die Tische u. Stühle bei dem günstigsten Anbieter der Fa. Sauer zu bestellen. Da das Außengelände hinter dem Gemeindehaus sehr steil ist, wird zur besseren Beurteilung der Verhältnisse, ein vor Ort Termin mit dem Ingenieurbüro ausgemacht.

Unter TOP 5 Abschluss eines neuen Geschäftsbesorgungsvertrages gem. § 27 LWG ab dem 01.01.2019 wurde mehrheitlich beschlossen, einen neuen Geschäftsbesorgungsvertrag mit Landesforsten ab dem 01.01.2019 abzuschließen. Einstimmig wurde beschlossen den fristgerechten gekündigten Altvertrag mit Landesforsten bis zum 31.12.2018 fortbestehen zu lassen.

Unter TOP 6 Abnahme Feldweg Flur 7, Nr.25 berichtete der Vorsitzende, dass der Feldweg unterhalb der L 108 teilweise noch einmal ausgebessert wird. Die OG wird aber auch noch selbst tätig werden, indem sie, damit dass Wasser nicht in der Fahrspur stehen bleibt, teilweise das Bankett abschieben lässt. Darüber soll ein Angebot eingeholt werden.

Unter TOP 7 Sachstand Ausbau L 108 berichtete der Vorsitzende, dass bei einem Abriss des Feuerwehrhauses, die Verkehrssicherheit erheblich verbessert werden könnte und der LBM den Abriss fördern würde. Eine Entscheidung wird nach der Kostenermittlung in einer der nächsten Sitzungen erfolgen.

Unter TOP 8 Mitteilungen und Anfragen wurde die Organisation des Grillnachmittags für unsere Senioren, am 15. Sep. und des Streuobstwiesenfestes am 23 Sep. besprochen. Weiterhin berichtete der Vorsitzende, dass das Starkstromkabel, das zur Quelle auf der Streuobstwiese führt, wieder genutzt werden kann. Aus dem Rat kam der Hinweis, dass das „30 KM Schild“ von der Eichwies kommend und das „Vorfahrt achten Schild“ am Weg zum Wäldchen freigeschnitten werden muss. Alle Bürgerinnen und Bürger werden gebeten die Hecken und Sträucher, die bis auf die Gehwege und teilweise auch auf die Gemeindestraßen ragen, aus Verkehrssicherheitsgründen zurück zuschneiden.

In der nichtöffentlichen Sitzung am 29.09.2018 wurde vom Rat unter TOP 2 Grundstücksangelegenheiten nochmals über den Quatratmeterpreis für Bauland diskutiert und festgelegt.

Ebenfalls unter Grundstücksangelegenheiten wurde einstimmig beschlossen, dass sich die OG, bei Verlegung einer Drainage auf dem Kranplatz am untersten Windrad an den Kosten beteiligt.

Zum Schluss gab der Vorsitzende zwei Anmeldungen bekannt.

Die nächste Ratssitzung findet am Do. 27.09.2018 um 19.30 Uhr in der Turnhalle statt.

Günter Kunz Ortsbürgermeister

Bürger Info

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der öffentlichen Ratssitzung am 16.04.2018 berichtete der Vorsitzende unter TOP 3, dass das Land rechtssichere, freie WLAN Hotspots in öffentlichen Gebäuden fördert. Nachdem der Förderantrag positiv beschieden wurde, fand eine Ortsbesichtigung (Gemeindehaus) durch die ausführende Firma statt, die dann auch die Kosten des Basispaketes sowie die monatlichen Kosten vorstellte. Nach längerer Beratung beschloss der Rat bei einer Enthaltung, einstimmig keinen freien WLAN Hotspot im Gemeindehaus einzurichten.

Unter TOP 4, stellte der Vorsitzende den neuen Radrundweg der VG „ Römer-Ritter-Klosterfrauen“ den Ratsmitgliedern vor. Der Radrundweg führt von Simmern aus über Kümbdchen-Niederkumbd-Klosterkumbd- Horn-Budenbach-Bergenhausen-Pleizenhausen zurück zum Simmersee und ist ca. 27 km lang. Für die Beschilderung sind auf unserer Gemarkung zwei zusätzliche Pfosten notwendig. Zu klären ist noch ob die Strecke aus haftungsgründen für Radfahrer explizit freigegeben werden muss.

Unter TOP 5 Sanierung Gemeindehaus, berichtete der Vorsitzende von einem zwischenzeitlichen Treffen mit den Beigeordneten und dem Architekten Weinand, bei dem die Deckenausführung im Saal und die Elektroinstallation besprochen wurde. Verschiedene Musterfliesen für Küche und Sanitäranlagen (Boden u. Wand) wurden von den Ratsmitgliedern ausgesucht. Der Küchenplan wird allen Ratsmitgliedern zugeschickt, zu klären sind dann noch verschiedene Einrichtungsmöglichkeiten. Für die Steuerung der Glockenläuteanlage, die in den Technikraum verlegt wird, gibt es ein Angebot der Fa. HEW. Im Angebot ist eine neue Steuerung mit Funkfernbetrieb enthalten. Der Rat beschloss einstimmig das Angebot der Fa. HEW anzunehmen.

Unter TOP 6 berichtete der Vorsitzende, das ein Baumkataster mit 67 Bäumen, die im öffentlichen Bereich stehen, angelegt wurde. 10 Bäume wurden beanstandet, innerhalb von 6 Monaten muss hier wieder die Verkehrssicherheit hergestellt werden. An weiteren 6 Bäumen sollen in den nächsten zwei Jahren Pflegemaßnahmen stattfinden. Die Bäume werden alle 1 ½ Jahre begutachtet und das Baumkataster aktualisiert.

Unter TOP 7 gab der Vorsitzende bekannt, dass noch vor den Sommerferien ein Treffen der AG Nahwärme stattfindet. Ansonsten gab es nichts Neues über das Projekt zu berichten.

Unter TOP 8 Mitteilungen und Anfragen, wurde als erstes die Resonanz bei der Bürgerversammlung thematisiert. Die Teilnahme fiel gegenüber den letzten Jahren doch deutlich geringer aus, besonders wenige Jugendliche nahmen an der Bürgerversammlung teil. Aus diesem Grund wurde auch über eine Verschiebung des Termins im nächsten Jahr diskutiert. Bei der Planung für 2019 sollte das Thema dann noch einmal angesprochen werden.

Der Vorsitzende gab bekannt, dass der Termin mit den Grundstückseigentümer, zur Besichtigung des Geländes zur Rückhaltung des Außengebietswassers in den Mai verschoben wurde.

Zum Ausbau der L 108 kam aus der Bevölkerung die Anregung, dass für ein mögliches, neues Baugebiet nördlich des Sportplatzes, die Dimension der Kanalrohre in der Külztalstraße und die notwendigen Wasser und Kabelanschlüsse mit eingeplant werden.

Für die Mainacht wurde der Toilettenwagen bestellt, zusammen mi der Absperrung der Waldstraße soll er dann am 30. April angeschlossen werden.

Das Thema Umsetzung des Ehrenmals wird als Tagesordnungspunkt in die nächste Ratssitzung aufgenommen.

Die Gewährleistungsarbeiten am Gehweg „In der Au“ wurden abgeschlossen, eine Abnahme erfolgt noch vor den Sommerferien.

Die Anschaffung eines eigenen Geschwindigkeitsmessgerätes wird ebenfalls unter einem TOP in der nächsten Ratssitzung beschlossen.

Die Autos vor dem Mietshaus „In der Au 23“ werden nicht korrekt geparkt. Der Bürgersteig ist als befahrbarer Bürgersteig angelegt, durch ein überstehendes Auto ist dies aber nicht möglich. Die Besitzer werden noch einmal angesprochen und darüber informiert.

In der nichtöffentlichen Ratssitzung, wurde dem Rat vom Vorsitzenden unter TOP 2 Grundstücksangelegenheiten, ein Bauantrag für den Bau eines Carports und eines Balkons Flur 5 Nr. 14/11 vorgestellt. Es gab keine Einwände des Gemeinderates.

Weiterhin beschloss der Rat bei 1 Enthaltung, Mehrheitlich beim Ausbau der L 108 ein Teil der Fläche gegenüber dem Gemeindehaus Flur 5 Nr. 12 (13 m²) mit einem Teil der Fläche Flur 5 Nr. 13/7 ebenfalls 13 m² die für den Ausbau der L 108 benötigt wird zu tauschen.

Unter TOP 3 Mitteilungen und Anfragen gab der Vorsitzende 4 Anmeldungen und 1 Abmeldung bekannt. .

Die nächste Ratssitzung findet am Mi. 06. Juni um 19.30 Uhr in der Turnhalle statt.

Günter Kunz Ortsbürgermeister