Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kümbdchen am 18.01.2023

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kümbdchen am 18.01.2023

Sitzungstag: 18.01.2023
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Sitzungsende: 21:00 Uhr
Sitzungsort: Gemeindehaus Kümbdchen

Anwesend waren:

Als Vorsitzender
Ortsbürgermeister Günter Kunz

Die Beigeordneten
Benno Rockenbach
Dietmar Mohr

Die Ratsmitglieder:
Helmut Konrad
Bernhard Marx
Junker Held
Jan Herzog
Gerlinde Sagel

Es fehlt entschuldigt:

Leo Denner

Schriftführer: Leon Auler

Gäste:

Zuhörer:

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird gemäß den §§ 34 und 39 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) festgestellt, dass der Ortsgemeinderat Kümbdchen ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.

TOP 1
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2022

Es gibt kein Einwände.

TOP 2
Einwohnerfragestunde

Es waren zum diesem Zeitpunkt keine Zuhörer vor Ort.

TOP 3

Beratung und Beschlussfassung Reparatur von Drainageschäden auf privaten Grundstücken

Der vom Gemeinderat gefasste Beschluss des vom 10.08.2021 nach dem die Kosten für Drainageschäden auf privaten Grundstücken jeweils zur Hälfte von der Gemeinde und dem Grundstücksbesitzer übernommen werden, ist nach Auffassung der Kreisverwaltung rechtmäßig zustande gekommen. Möglicherweise ist die Aufstellung einer Satzung erforderlich.

Der Gemeinderat diskutiert über die Aufrechterhaltung des oben genannten Beschlusses und stimmt darüber ab, ob es bei diesem bleiben soll, oder ob weiterhin gemäß des Gemeinderatsbeschlusses von 1964 verfahren werden soll.

Beschluss:
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Kümbdchen stimmt bei einer Enthaltung mit 5 Stimmen für die Aufrechterhaltung des Beschlusses vom 10.08.2021 und mit 2 Stimmen für das weitere Verfahren gemäß des Gemeinderatsbeschlusses von 1964.

TOP 4
Sachstand Außengebietsentwässerung

Das Ratsmitglied Junker Held erläutert den Ratsmitgliedern die Erkenntnisse der neuen Vermessung des Grabens und die daraus resultierenden erforderlichen Maßnahmen. Das Ratsmitglied Held wird vom Ortsbürgermeister dazu beauftragt Angebote bei entsprechenden Firmen einzuholen, über welche in der folgenden Sitzung beschlossen wird.

TOP 5
Neuausbau L108

Die Gehwege konnten bisher noch nicht vollständig gepflastert werden. Die Pflasterarbeiten werden aufgrund des angesagten Frosts solange verschoben, bis die Temperaturen es wieder zulassen.

Ratsmitglieder berichten von aufgeplatztem Asphalt in der Waldstraße und von Rissen im Asphalt hinter der Brücke in Richtung Keidelheim. Diese werden bei der Abnahme der Baustelle bemängelt.

TOP 6
Mitteilungen und Anfragen

Termine 2023

Bei der Festlegung der Termine für das Jahr 2023 wurde das Streuobstwiesenfest fälschlicherweise auf den Monat August datiert. Das Streuobstwiesenfest findet jedoch am 24.09.2023 statt.

PV-Anlage Gemeindehaus

Aufgrund der steigenden Auftragslage werden die PV-Module voraussichtlich teurer. Daher berät der Gemeinderat über die Einholung eines Angebotes für das Dach des Gemeindehauses zwecks Einspeisung von Strom für die Dorflampen. Der Ortsbürgermeister wird ein Angebot einholen.

Haushaltsvorberatung

Die Haushaltsvorberatung findet am 25.01.2023 statt.

Sternsinger

Ratsmitglied Jan Herzog berichtet über das Zustandekommen einer Spendensumme in Höhe von 880€ durch die privaten Haushalte.

Kriegsgräbersammlung

Die Ratsmitglieder Gerlinde Sagel und Junker Held generierten bei ihrer Sammlung für die Kriegsgräberfürsorge einen Spendenbetrag in Höhe von 735€.

Kiemscher Advent

Den Ausgaben für den Weihnachtsmarkt in Höhe von 1.998,99€ stehen Einnahmen in Höhe von 3.478,56€ gegenüber. Insgesamt ist ein Gewinn in Höhe von 1.479,57€ zu verzeichnen.

Website

Der Gemeinderat spricht sich für eine regelmäßigere Aktualisierung der Website aus.

Ratsessen

Das Ratsessen findet in diesem Jahr am 04.03.2023 statt.

Die nächste Ratssitzung findet am 22.02.2023 um 19:30 Uhr im Gemeindehaus statt.

Ortsbürgermeister Schriftführer
(Im Original unterschrieben)