Sitzungstag: 27.09.2022
Sitzungsbeginn: 19.30 Uhr
Sitzungsort: Gemeindehaus Kümbdchen
Anwesend: G. Kunz, B. Rockenbach, J. Held, H. Konrad, B. Marx, D. Mohr, Leo Denner
J. Herzog, G. Sagel ab TOP 4 Oberflächenwasser „Am Sportplatz“
Nicht anwesend: keine/r
Zuhörer: keine
Schriftführer: Benno Rockenbach
Es gibt keine Einwände gegen Form und Frist der Einladung der öffentlichen Sitzung
TOP 1
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.08.2022
Die Niederschrift wird unter TOP 3 Oberflächenwasser Gartenstr. korrigiert
Anstatt „Im Gieren“ muss es „In den Gärten“ heißen.
TOP 2
Einwohnerfragestunde
Es waren keine Zuhörer vor Ort
TOP 3
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und Entlastungserteilung gem. § 114 Abs. 1 GemO
Der damalige Ortsbürgermeister sowie die Beigeordneten, soweit sie vertretend tätig waren, haben an der Beratung und Beschlussfassung gemäß § 110 Abs. 4 GemO nicht teilgenommen.
Der Gemeinderat nimmt den Bericht und die Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschuss (siehe Anlage) entgegen und beschließt, den über und außerplanmäßigen Ausgaben zuzustimmen und den Jahresabschluss zum 31.12.2018 wie folgt festzustellen: (Siehe Anlage)
Beschluss laut Beschlussvorschlag: Einstimmig 5 x Ja
Weiterhin beschließt der Gemeinderat dem Bürgermeister der VG, soweit nach § 68 Abs. 1 GemO die VG Verwaltung für die Ausführung des Haushaltsplanes zuständig ist sowie dem OB Günter Kunz und die ihn vertretenden Beigeordneten sowie den Beigeordneten der VG, soweit die vertretend tätig waren, nach § 114 Abs. 1 GemO Entlastung zu erteilen.
Beschluss laut Beschlussvorschlag: Es wird einstimmig Entlastung erteilt 5 x Ja
Anmerkung: Zukünftig sollte ein Vertreter der Verbandsgemeine anwesend sein. Zuordnung und Überblick über die vorgelegten Daten sind aufwendig und sehr schwierig.
TOP 4
Neuausbau der Ortsdurchfahrt L 108
– Beratung und Beschluss Schwerlastrinne in der Gartenstraße– Schwerlastrinne vor Kreuzung Gartenstr. / Straße Im Gieren (2.000 € Netto)
– Rohreinlauf des Grabens zum Kindergarten vergrößern (Kosten 618 € Netto)
– 2 Gullys auf der Seite von Günter Herzog (OG)
– 2 Gullys vor Haus Nr. 12 in Külztalstraße (LBM)
Ob die Oberflächenentwässerung unter wiederkehrende Beiträge fällt muss noch geklärt werden
Beschluss:
Die Planung wird einstimmig angenommen
– Beratung und Beschluss Schwerlastrinne in der Straße Am Sportplatz
– Schwerlastrinne unterhalb der Einfahrt Jungblut (2.000 € Netto)
– Rundsteinbord direkt unterhalb der Schwerlastrinne
– Gullys oberhalb der Einfahrt Turnhalle (rechts u. links der Straße)
– Straßenleuchte auf der Ecke Frech / Turnhalle
– 2 Gullys vor Hofeinfahrt Haus Nr. 8
Ob die Maßnahme über wiederkehrende Beiträge finanziert wird oder über die Ortsgemeinde muss noch geklärt werden.
Beschluss:
Die Planung wird einstimmig angenommen
– Feldweg zwischen Haus Nr. 14 u. Haus Nr.16
Beschluss wird ausgesetzt, weil erst nach Fertigstellung des Ausbaus der OD festgesetzt werden kann, was erforderlich ist.
TOP 5Jubiläum 2022
– Rückblick Weinfest u. Streuobstwiesenfest am 24.09.2022
– Ort: Vor dem Sportplatz
– Zelt wurde bereits am Donnerstag aufgebaut, war sehr gut.- Unterhaltung: Kirchberger Musikverein 2 ½ Stunden
– Kosten für Musik: 400,- €
– Kosten DJ: 200,-€
– Trotz des sehr schlechten Wetters noch zufriedenstellend verlaufen
– Nach Abzug des Wechselgeldes bleiben noch 809,-€ übrig.
– Die Unkosten werden aber viel höher sein.
– Termin Weihnachtsmarkt am 03.12.2022 soll rund um das Gemeindehaus stattfinden.
– Gemeindezelt soll aufgestellt werden
– Verschiedene Verkaufsstände werden noch gesucht
– Unterhaltung mit Heike & Bernd
– Für die Dorfeingangsschilder müssen noch die Sockel betoniert werden (D. Mohr)
– Es wurden 36 St. des Dorfkalenders bei der Firma Böhmer Druck nachbestellt.
– Nächstes Treffen des Festausschusses am 18.10.2022, 20.00 Uhr Gemeindehaus
TOP 6
Bedarfserstellung zum Freischneiden der Feld und Wiesenwege
– Hecken auf Gemeindewiese (Spies) gegenüber Kondtännchen schneiden
– Graben „In der Külz“ ( VG )
– Graben von Ihmer bis Külzbach (VG)
– Graben von Wendling bis Strauchschnittplatz (VG)
– Graben von Kehrein bis dritte Ausfahrt Reiterhof beide Seiten
– Drainage am Fahrradweg im Weg zur Dilligsmühle (links vom Fahrradweg). Fa. Berlandi soll beauftragt werden
TOP 7
Vergabeangelegenheiten Friedhof
– Die Fa. Garten & Land und die Gartenzwerge sollten ein Angebot zum Schneiden der Hecke
rund um den Friedhof machen.
– Die Fa. Garten & Land hat ein pauschal Angebot abgegeben. Kosten: 972,- € Netto
Vorschlag: Gemeindearbeiter soll diese Aufgabe mit übernehmen, wenn er dazu bereit ist.
– Weiterhin hat Garten & Land ein Angebot zum Schneiden der 10 kleinen Bäumen auf
dem Friedhof abgegeben Kosten: 702,- € Netto
Hierzu soll ein weiteres Angebot eingeholt werden.
TOP 8
50 Jahre Kindergarten in Kümbdchen
– Spende zum Jubiläum
Beschluss:
Die Gemeinde Kümbdchen wird eine Spende in Höhe von 250 Euro dem Förderverein zukommen lassen
TOP 9
Mitteilungen und Anfragen
– Die Jagdgenossenschaftssitzung fand am 31. August, 19.00 Uhr im Gemeindehaus statt.
Der Vertrag bis 2024 soll beibehalten werden. Danach neue Verpachtung.
– Die 3 gekündigten Ackerflächen wurden am 15.09.2022 an drei verschiedene Interessenten für
200 € / Ha versteigert.
– Info Veranstaltung Defibrillator am 19.10.2022 um 18.30 Uhr im Gemeindehaus
– Aktionstag am 22.10.2022 (Alter Friedhof und Dorfplatz)
– Die Sammlung für die Deutsche Kriegsgräberfürsorge findet vom 31.10. bis 25.11.2022 statt
(G. Sagel und J. Held sammeln)
– Antrag für eine Ausnahmegenehmigung zur Benutzung der Feldwege über die VG
Auf Antrag bei der VG können behinderte Menschen eine Ausnahmegenehmigung durch die
Verbandsgemeinde erhalten (Begrenzung bis 31. März 2023)
An der Behelfs-Bushaltestelle soll ein Unterstand geschaffen werden.
– Energieeinsparungen in der Gemeinde
Die Dorflampen werden am Wochenende nur noch bis 2 Uhr und ansonsten bis 1 Uhr in Betrieb
sein. Die Wasserpumpe am Dorfplatz ist seit September ausgeschaltet.
– Raderlebnistag am 23. Mai 2023 (B. Marx und J. Held sollen prüfen ob und was die Gemeinde dazu
beitragen kann/will)
– Die Feldwege zum Hochbehälter und über den Kondbach müssen nach den Baumaßnahmen in
Augenschein genommen werden und evt. saniert werden.
Nächste Ratssitzung: 07.11 2022 19.30 Uhr
Ortsbürgermeister Schriftführer
(Im Original unterschrieben)