Sitzungstag: 14.07.2020
Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr
Sitzungsende: 22:10 Uhr
Sitzungsort: Gemeindehaus Kümbdchen
Anwesend waren:
Als Vorsitzender
Ortsbürgermeister Günter Kunz
Die Beigeordneten
Benno Rockenbach
Dietmar Mohr
Die Ratsmitglieder:
Junker Held
Helmut Konrad
Gerlinde Sagel
Jan Herzog
Leo Denner
Es fehlt entschuldigt:
Bernhard Marx
Schriftführer: Leon Auler
Gäste: Herr Weber und Herr Wickert von Siekmann & Partner
Zuhörer: Andre Konrath bis TOP 4, Heinz Bohnert
Vor Eintritt in die Tagesordnung wird gemäß den §§ 34 und 39 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GemO) festgestellt, dass der Ortsgemeinderat Kümbdchen ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist.
TOP 1
Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.06.2020
Es gibt keine Einwände.
TOP 2
Einwohnerfragestunde
Es wurden keine Fragen gestellt.
TOP 3
Rückhaltung Außengebietswasser – Vorstellung der Planungskonzepte durch das Ingenieurbüro Siekmann & Partner
Herr Weber und Herr Wickert vom Ingenieurbüro Siekmann und Partner stellen dem Gemeinderat und den Zuhörern das von ihnen ausgearbeitete Konzept vor. Den Mitgliedern des Gemeinderates liegen die bisherigen Planungskonzepte des Ingenieurbüros vor.
In der anschließenden Debatte entstehen auch in Anbetracht der potentiellen Kosten und weiter offenbleibenden Faktoren neue Ideen für andere Vorgehensweisen. Neben einem Rohrleitungssystem wird auch ein System im offenen Graben vorgeschlagen.
Der Rat ist sich einig, dass eine gemeinsame Begehung der betroffenen Örtlichkeiten zur weiteren Planung unabdingbar ist. Um sich ein Bild der Gegebenheit des Geländes zu machen verabredet sich der Rat am 08. August zu einer gemeinsamen Begehung des Terrains. Treffpunkt um 13.30 Uhr an der Linde.
TOP 4
Wahl eines Seniorenbeauftragten für die VG Simmern-Rheinböllen, Beschluss zur Nennung eines/er Vertreters/in für die OG Kümbdchen, Keidelheim, Külz und Neuerkirch
Für den Seniorenbeirat der neue Verbandsgemeinde Simmern-Rheinböllen soll ein/eine neuer Seniorenbeauftragter/Seniorenbeauftragte, sowie ein Vertreter für die obengenannten Ortsgemeinden gewählt werden. In Kümbdchen hat sich Frau Heidi Kupilas für das Ehrenamt gemeldet. In den anderen Ortsgemeinden gab es keine Meldungen.
Beschluss:
Die Ortsgemeinde Kümbdchen beschließt einstimmig mit 8-Ja Stimmen Frau Kupilas als Mitglied des neuen Seniorenbeirates der VG Simmern-Rheinböllen vorzuschlagen.
Zuhörer Heinz Bohnert wird die Vertretung übernehmen.
TOP 5
Erneuerung der Fensterscheiben im unteren Gruppenraum der Kita
Aufgrund der Beanstandung der Unfallkasse müssen im unteren Gruppenraum, die bisherigen Fenster durch solche aus Sicherheitsglas ersetzt werden.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Kümbdchen beschließt einstimmig mit 8 Ja-Stimmen die Firma Bertram, mit dem Austausch der 8 Fensterscheiben im unteren Gruppenraum der Kita, die von der Unfallkasse beanstandet wurden, laut Angebot in Höhe von 1.229 €, zu beauftragen.
TOP 6
Einbau einer Akustikdecke im Essensraum der Kita
Den Ratsmitgliedern liegt ein Angebot vor. Allerdings ist für den betroffenen Raum im weiteren Verlauf auch die Installation einer Feuertreppe angedacht. Dies und die häufig auftretenden Wechsel der Nutzung einzelner Räume veranlassen den Rat dazu, die endgültige Beschlussfassung über die Auftragsvergabe zu vertagen bis genaueres zur Raumnutzung und Installation einer Feuertreppe bekannt ist.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Kümbdchen beschließt einstimmig mit 8 Ja-Stimmen, die Beschlussfassung auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.
TOP 7
Maßnahmen zur Reduzierung der Geschwindigkeit im innerörtlichen Straßenverkehr
Zunächst erfolgt eine Aufzählung des Gemeinderates der potentiell gefährlichen Stellen in der Ortsgemeinde. Folgende Straßen sind vom schnellen Fahren besonders betroffen, welches eine Gefahr für Fußgänger aber auch andere Verkehrsteilnehmer darstellt.
- L 108
- Waldstraße und Külzer Pfad
- Simmerner Straße
- Straße „In der Au“
Auch wenn es in den letzten 5 Jahren nur zu einem Unfall gekommen ist, wird vermehrt beobachtet, dass das Fahrverhalten der Autofahrer nicht von Rücksicht auf mögliche Fußgänger oder andere Verkehrsteilnehmer zeugt. Viele Bürger und Einwohner beobachten diesen Zustand schon seit einiger Zeit. Um die Unfallgefahr einzudämmen und Personenschäden, insbesondere von Kindern in der Ortsgemeinde zu verringern, sammelt der Gemeinderat Vorschläge für Maßnahmen zur Reduktion der Geschwindigkeit im innerörtlichen Straßenverkehr.
Bisherige Maßnahmen wie die Einführung von 30er Zonen, Pollern, Straßenmarkierungen und das Anbringen eines Geschwindigkeitsmessgerätes sollten durch weitere Mittel ergänzt werden.
Neben der Anlage von Verkehrsinseln und Buchten wird auch die Möglichkeit der Anlegung eines Zebrastreifens oder Übergangshilfe in der Külztalstraße eruiert.
Im Rat herrscht zudem ein Konsens über die Möglichkeit sanktionierende Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen.
TOP 8
Weitere Vorgehensweise Nahwärme
Am 02. Juli fand ein weiteres Treffen mit Vertretern der Verbandsgemeinde des Rhein-Hunsrück-Kreises der RHE, Herrn Nhgan, Energiebeauftragter des Landes, dem 1. Beigeordneten der Ortsgemeinde Keidelheim Torsten Rau und Ortsbürgermeister Kunz statt.
Die Förderung von 750.000 € für den Umbau des Heizkraftwerkes an die RHE ist noch nicht sicher und wird erst bewilligt, wenn alle Kriterien, wie Anzahl der Teilnehmer sowie ein Wärmeabsatz von 500 kWh pro Meter Trasse erfüllt sind.
Bei der nun neuen Berechnung wurde die Förderung von 750.000 € herausgenommen, aber die Teilnehmerzahl auf 160 erhöht. Der Preis pro KW hat sich hierdurch nur unwesentlich verändert.
Der zeitliche Druck in Bezug auf den Beginn des Ausbaus der L108, erfordert baldiges Handeln. Ortsbürgermeister Kunz versucht sich noch einmal beim LBM nach dem aktuellen Stand der Dinge zu informieren und vereinbart einen gemeinsamen Termin der Ortsgemeinderäte Kümbdchen und Keidelheim um zu einer Entscheidung zu kommen.
TOP 9
Mitteilungen und Anfragen
- Die Dachsanierung der Kita beginnt am Montag, den 20. Juli 2020. In der darauf- folgenden Woche soll die Installation der PV-Anlage erfolgen.
- Ausbau L108: Auch die Anlieger der oberen Seite der Külztalstraße wurden von der VG angeschrieben und darauf hingewiesen, dass sie an das Trennsystem angeschlossen werden.
- Das Fallrohr an der Grillhütte wurde abgerissen und muss wiederhergestellt werden
- Christel Rockenbach hat sich für die Mithilfe der Organisation der Jubiläumsfeier bereit erklärt. Weitere Helfer werden gesucht.
Die nächste Sitzung findet am 24.08.2020 um 19:30 Uhr statt.
Ortsbürgermeister Schriftführer
(Im Original unterschrieben) (Im Original unterschrieben)
Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Kümbdchen am 14.07.2020
Sitzungstag: 14.07.2020
Sitzungsbeginn: 22:10 Uhr
Sitzungsende: 22:30 Uhr
Sitzungsort: Gemeindehaus Kümbdchen
Anwesend waren:
Als Vorsitzender
Ortsbürgermeister Günter Kunz
Die Beigeordneten
1. Benno Rockenbach
2. Dietmar Mohr
Die Ratsmitglieder:
Junker Held
Gerlinde Sagel
Jan Herzog
Leo Denner
Helmut Konrad
Nicht anwesend: Bernhard Marx
Es gibt keine Einwände gegen die Form und Frist der Einladung zur nichtöffentlichen Sitzung
TOP1Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.06.2020
Es werden keine Einwände erhoben.
TOP 2Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.07.2020
Es werden keine Einwände erhoben.
TOP 3
Grundstücksangelegenheiten
Es liegen keine Grundstücksangelegenheiten vor.
TOP 4
Mitteilungen und Anfragen
Die Stromabnahme für die Wasserpumpe über einen privaten Anschluss bereitet Probleme. Seitdem die neue Pumpe installiert ist, wird der Schutzschalter bei Nutzung der Pumpe aktiviert. Die Nutzung der Pumpe ist notwendig, daher muss die zukünftige Stromversorgung geklärt werden.
Hinsichtlich der potentiellen Planung eines Neubaugebietes „Hinter der Schmitt“ wurde festgestellt, dass ein Grundstücksbesitzer, aus privaten Gründen in den nächsten Jahren nicht verkaufen kann. Die Planung an diesem Standort ist somit hinfällig und sollte sich nun auf den Standort „Auf Hüttenbergsflur“ konzentrieren.
Der Ortsbürgermeister setzt sich hierfür mit dem Ingenieurbüro zur Anpassung der Planungsstudie in Verbindung.
Zudem erkundigt sich der Ortsbürgermeister bei den betroffenen Grundstücksbesitzern nach deren Verkaufsbereitschaft.
Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates findet am 24.08.2020 im Gemeindehaus in Kümbdchen statt.
Ortsbürgermeister Schriftführer
(Im Original unterschrieben) (Im Original unterschrieben)